Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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146 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Sie beziehen sich ferner auf die Beschränkung des Abbrennens der Maische ans bestimmte Tage (§ 29 des Gesetzes) und Stlinden (§ 30). Nach den §§4—7 der Instruktion von 1867») kann unter Um ständen eine Verlängerung der gesetzlichen Brennfrist von der Steuerbehörde genehmigt werden, ans welche jedoch solche Brenner keinen Anspruch haben sollen, welche eine Steuer-Defraudationsstrafe verwirkt haben. . . . t Ueber die Freimachung der Brennereigefaße zum Betriebe gibt § 31 des Gesetzes von 1868 die näheren Bestimmungen. Für den gleichzeitigen Betrieb der Brauerei und Bren- iierei finb bie Äo#r$cn in § 32 beë (B#eë cnt^ítcn. %or= schriften für die Steuer-Fixation der Maischbrennereien existiren weder in der älteren") noch in der neueren Gesetzgebung, b) Die Bestimmungen für Brennereien zur Branntweinb er eitung aus nicht mehligen Stoffen sind enthalten in §§ 33 — 42 des Ge setzes von 1868. Sie beziehen sich auf die Anmeldung des Betriebs (§ 33), welche nach § 24 und 25 des Gesetzes von 1868 zu erfolgen hat. Der Betriebsplan 3 ) darf jedoch für die Periode, auf welche er lautet, nur auf Stoffe von einem und demselben Steuersätze gerichtet sem. Nur wer den höheren Steuersatz entrichtet, ist keiner Beschränkung unterworfen. In Absatz 2 des § 33 ist noch eine weitere Beschränk ung bezüglich der Zeit des Brennens enthalten?) In § 34 des Gesetzes von 1868 ist eine Bestimmung bezüg lich der Brennzeit enthalten, wonach zwar die Vorschrift in §30 des Gesetzes Platz greifen soll, aber unter gesetzlich norlmrten Um ständen eine Verminderung der Brennzeit durch die Steuerbehörde erfolgen kann?) Ueber die Revision der Materialvorräthe sind ausführ liche Vorschriften in den §§ 36 bis 39 des Gesetzes von 1868') ent halten. Um den in Bottichen aufsteigenden Schaum besser auffangen, resp. zusammenhalten zu MEMWAS meldet^ve rdem ~ nb „ach diesem Bundesrathsbeschlusse den Brennern bei der Preßhefen- k°Ģ°Là.btÄn mfsTí'ofí. a, ma "¿. Kühlschlangen pr. Zentralbl. 1881 S. 107. -) Zentralbl. 1867 S. 130 ff. 2 ) Siehe Dit 1 mar a. a. O. S. 55. 3 ) Siehe oben II Nr. 4 und 8. 1825: Dittmar a. a. O. S. 143 ff. . ^ ~ «) a. Şreu6. 3%^»»!. ü. 21. Mun- 1825 §§ 6 it. 7 iinb %nn,ei|uno u. 4. 1825; Dittmar a. a. O. S. 145 ff. u. 137.

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