Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

150 v. Aufsaß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Betriebspläne nicht angegeben ist oder von der Angabe dergestalt ab weicht, daß hieraus eine Verkürzung der Steuer folgt?) Außerdem tritt die Defraudationsstrafe noch ein: a) Wenn außer Gebrauch gesetzte Maisch- oder Destillirgefäße unbefugter Weise benützt werden?') b) Wenn den bei Fixationsbewilligungen festgestellten Be- dingtlngen zur Verkürzung der Steuer entgegengehandelt wird?) c) Wenn heimlich oder anmeldungswidrig Maische zubereitet oder aufbewahrt wurde und die Absicht zu einer Verkürzung der Steuer nachgewiesen wird?) i) § 50 des Gesetzes v. 1868. Die Preußische Steuerorduung v. 1819 § 60 uud das Regul. b. 1. Dez. 1820 § 11 verstehen unter Defraudati au die unterlassene oder un richtige Anzeige von Gewerbshandlungen (durch die Brennereibesitzer), von deren Aus übung in jedem einzelnen Falle oder in bestimmten Fällen dem Staate eine Steuer zu ent richten ist. Nach Erkenntniß des pr. Obcrtribnnals v. 3. Setzt. 1878 wird der Thatbestand einer Defraude dadurch nicht beseitigt, daß bei der Einmaischung die Absicht, einen höheren Spiritusertrag zu erzielen, nicht obgewaltet hat (Pr. Zentralblatt 1879 S. 72). *) §§ 54 ». 55 des Gesetzes v. 1868. Ist in der preuß. Gesetzgebung nicht besonders hervorgehoben. ®) § 56 des Gesetzes v. 1868; Dittmar a. a. O. S. 17. 4 ) § 57 des Gesetzes v. 1868; außerdem tritt noch eine Geldbuße von 100 Thlrn. und Konfiskation der gebrauchten Geräthe hinzu: Preuß. Kabinetsordre v. 11. Januar 1824 Nr. 5. Als heimliche und anmeldnngswidrige Zubereitung und Aufbewahrung von Maische ist besonders auch anzusehen: , t . . r . . „ a) Das Ansammeln der Maische auf dem Fuß b o den der Brennerei ohne Unterschied, aus welchem Grunde es geschah, ob das Abzugsrohr durch Zu fall oder mit Absicht verstopft war und ob die Maische wirklich zum Abbrennen tauglich ist. Es wird hierin eine widerrechtliche Erweiterung des Maischranmes gesehen und je nachdem die Absicht erwiesen ist oder nicht, tritt die Defrandations- oder Kontraventionsstrafc ein. »Erkenntnisse des Preuß. Ober-Tribunals vom 26. März 1858. Zentralblatt 1858 S. 210; Erkenntniß des Preuß. Ober-Tri bunals vom 1. Oktober 1858, Zentralblatt 1859 Nr. 7); ebenso gilt das An« sammeln von Maische in der Abzugs rinne als Defraudation nach Ober tribunalserkenntniß vom 20. März 1874, pr. Zentralblati 1874, S. 171. b) Das Ueberschöpfen der Maische ans einem Bottich in einen an- deren früher bemaischten Bottich oder in ein anderes Gefäß gt als Defraudation zu betrachten und die auf dem ganzen mißbrauchten Bottich oder Gefäß ruhende Steuer bei Bemessung der Strafe zu Grunde zu legen. (Erkenntniß des Preuß. Ober-Tribunals vom 23. November I860, Zentralblatt 1861 Nr. 10; Ministerial- Reskript vom 30. November 1865 111 23291). Damit stimmt überein ein reichsgcrichtlichcs Erkenntniß vom l. Juli 1880 (abgedruckt im preuß. Zentralblatt 1881 S. 110) und ist außerdem erkannt, daß der Rauminhalt der unbefugt benutzten, nicht ermittelten, Bottiche nicht durch e i n e D u r ch s ch n it t s b e r ê ch n u n g aller vorhandenen Bottiche festgestellt werden kann. Da im Königreich Sachsen nur die Menge der wirklich als übergeschöpft ermittelten Maische der Steuer- und Strafberechnung zu Grunde gelegt wird, so ist durch ein preuß. Ministerial-Reskript v. 22. Juni 1877 III 1117 zugelassen, aus Billigkeitsgründen diese Berechnung bei Stcuernachlässen eintreten zu lassen. c) Das Verdünnen der Maische im Gährbottich oder Reservoir mittelst eines Wasserzugusses (nicht das ebenfalls besonders bewilligte Ansrischen der Maische) ist als eine Einmaischung zu betrachten. Die Kontravcntionsstrafe ist in diesem Falle jedenfalls verwirkt, wenn auch keine strafbare Absicht vorliegt und kein Gewinn an Spiritus stattfand. (Erkenntniß des Ober-Tribunals v. li. Apri? 1862, Zentralblatt 1862 Nr. 26.) S. a. reichsgerichtl. Erkenntniß v. 1. Juni 1880 (abgcdr. im preuß. Zentralblatt 1881 S. HO), wonach das Anfrischen der Maische mittels Wasser in einer, bonder Steuerbehörde nicht genehmigten

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation