Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

162 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutscheil Reiches. § 24 des Wechselstempelgesetzes. Die Vorschriften dieses Gesetzes kommen gleichmäßig zur Anwendung ans die an Ordre lautenden Zahlnngsversprechen (Billets à Ordre) und die von Kaufleuten oder ans Kaufleute ausgestellten Anweisungen (Assignativnen) jeder Art ans Geldanszahlnngen, Akkreditive lind Zahlungsaufträge, gegen deren Vorzeigung oder Auslieferung die Zahlung geleistet werden soll, ohne Unterschied, ob dieselben in Form von Briefen oder in anderer Form ausgestellt werden. Befreit von der Stempelabgabe sind: 1. Die statt der Baarzahlnng dienenden, ans Sicht zahlbaren Platz- anweisnngen und Checks (b. i. Anweisungen auf das Guthaben des Ausstellers bei dem die Zahlungen desselben besorgenden Bankhanse oder Geldillstitilte), wenn sie ohne Accept bleiben; andernfalls muß die Versteuerung erfolgen, ehe der Acceptant die Platzanweisnng oder den Check ans dell Händen gibt. In welchen Fällen auch Anweisungen, die an einem Nachbarorte des Ausstellungsortes zahlbar sind, den Platzanweisnngen gleichgeachtet werden sollen, bestimmt der Bnndesrath nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse. 2. Akkreditive, durch welche lediglich einer bestimmten Person ein nur im Maximalbetrage begrenzter oder unbeschränkter, nach Belieben zu benutzender Kredit zur Verfügung gestellt wird; 3. Banknoten und andere ans den Inhaber lautende, ans Sicht zahlbare Anweisungen, welche der Aussteller ans sich selbst ausstellt. Ausführungs-Bestimmung zu § 24.') Nr. l. Die nachstehend je unter einer Nummer aufgeführten Plätze werden insofern als ein Platz betrachtet, daß die an den: einen ausgestellten und an dem anderen zahlbaren An weisungen in Bezug auf die Wechsclstempelabgabe als Platzanweisungen zu betrachten sind: 1. Hamburg und Altona, 2. Magdeburg, Sudenburg, Buckatl und Neustadt, 3. Elberfeld unb Barmen, 4. Aachen und Burtscheid, 5. Frankfurt a. M. und Bockenheim, 6. Saarbrücken und St. Johann, 7. Ernstthal und Hohenstein, , 8. Annaberg und Bnchholz, 9 Brcmerhafen unb Geestemünde, 10. Stuttgart und Kannstadt, 11. Ulm und Neu - Ulm, 12. Mannheim und Lndwigshafen, 13. Regensburg und Stadtamhof, 14. Nürnberg und Fürth, 15. Mainz und Kastel. Nach den Bnndesrathsbeschlüssen vom 14. und 19. Juni 1871*) gelten auch Aschaffen burg und Damm, Ottensen und Nenmünster mit Hamburg und Altona, Mainz und Kastel, Mainz und Zahlbach, Darmstadt und Bessungen selbstverständlich je als ein Platz. § 25 des Wechselstempelgesetzes. Die in den Staaten des Norddeutschen Bundes bestehenden Stempelabgaben von Wechseln, Anweisungen und diesen gleichgestellten Papieren (§ 24) werden aufgehoben. Auch von den ans Wechsel oder Anweisungen und diesen gleichgestellte Papiere gesetzten Indossa menten, Giros lind anderen Wechselerklärungen, Quittungen und sonstigen ans ') Bekanntmachung v. 23. Juni 1871. (Reichsgesetzbl. 1871 S. 209.) 2 ) § 328 it. 362 des Bundesrathsprot. v. 1871.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation