Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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176 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Stempelbeträgen, auf die Entschädigung der Bllndesstaate n für die Erhebung nnb Verwaltung der Reichsst empela b g aben mit 2"/„ ans der Einnahme mit Ausschluß derjenigen ans Staatslotterieloosen, endlich von der Ueberweisnng des Reinertrages ans der Reichskasse an die Bnndes- staaten nach dem Maßstabe der Bevölkerung, mit welcher sie zu den Matri- kularbeiträgen herangezogen werden (f. a. Abschnitt IX). VIL Absey,ritt. Organisation der Jolt- und Neuerverwaltung. Es ist als ein saus den früheren Zollvereinsverträgen entnommener) Hauptgrundsatz der Reichsverfassnng (Art. 36 Abs. 1) anzusehen, daß die Er- hebung tlnd Verwaltung der Zolle und Verbranchsstenern jedem Bllndesstaate, soweit derselbe sie bisher ausgeübt hat, innerhalb seines Gebietes überlassen bleibt.') Ferner ist in Artikel 3 ^ 6 des Vertrages vom 8. Juli 1867 verabredet worden, daß die Verwaltung der Zölle, Rübenzucker-, Salz-, und Taback- steuer und die Organisation der dazu dienenden Behörden in allen Vereinsländern unter Berücksichtigung der in denselben bestehenden eigenthnm- lichen Verhältnisse alls gleichen Fuß gebracht werden solle?) Es lvllrden daher in jedem Staate und seit 1872 tni Reichslande Elsaß- Lothringen mit Ausnahme des Thüringischen Vereins, in lvelcheill ein gemein schaftlicher General-Inspektor vertragsmäßig aufgestellt ist,") eine oder mehrere Zolldirektivnen mit Unterordnung unter das einschlägige Ministerium der einzelnen Staaten, errichtet, denen die Leitung des Dienstes der Lokal- und Bezirksbehörden, sowie die Vollziehung der gemeinschaftlichen Zoll- und Steuer- gesetze übertragen wurde, errichtet. Die Bildung der Zolldirektionen, sowie die Einrichtung des Geschäftsganges derselben blieb zwar M einzelnen Staaten überlassen, es wurde jedoch verabredet, daß der Wirkungskreis derselben, soweit er nicht vertragsmäßig und gesetzlich bestimmt ist, durch eine vom Bnndesrathe festzustellende Instruktion bezeichnet werden sönne. i) * * 4 ) Die Beamten und Diener der Zoll- und Steuerverwaltung werden in jedem Staate von der Landesregierung ernannt/) welche aber auch für die Diensttrene derselben, sowie für die Sicherheit der Kassen- lokale und Geldtran sporte in der Art zu haften hat, daß Ausfälle, welche an den Zoll- und Steuergefällen durch Dienstnntrene eines Angestellten . erfolgen oder aus der Entwendung bereits eingezahlter Gelder entstehen, von i) 2 aban ö. Reichsfinanzrecht in Hirlh's „Annalen" 1873 S. 471 ff. *) Siehe auch Art. 19 Abs. 2 des Vertrages vom 8. Juli 1867. ») Siehe Art. 17 des Vertrages vom 10. Mai 1833 und Schlußprot. hihu Nr. 8 (Band 1 der Vertrüget S. 159 und 166. 4 ) Art. 19 Abs. 3 und 4 des Vertrages vom 8. Juli 1867. Es ist eine solche In struktion zur Zeit noch nicht erlassen worden. G) Art. 19 Abs. 2 des Vertrages vom 8. Juli 1867.

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