Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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12 Organisation der Verwaltung. 177 derjenigen Regierung, welche den Beamten angestellt hat, oder welche die ent wendeten Bestände erheben ließ, ganz allein zu vertreten sind und ihr zur Last fallen.') Es bleibt ferner in Anbetracht dessen, daß die Kosten für die inneren Steuerämter und Packhöfe jedem Staate zur Last fallen, auch jedem der selben überlassen, solche Aemter innerhalb seines Gebietes in be liebiger Zahl zu errichten?) wobei in Bezug auf deren Befugnisse und Personalbestettllng nur diejenigen Beschränkungen eintreten, welche aus den gesetzlichen oder sonstigen Bestimmungen hervorgehen?) Nach Art. 16 Ziffer 4 des Vertrags von 1867 sollte auch darauf Be dacht genommen werden, die Besoldungsverhältnisse der Beamten bei den Zollerhebnngs- und Aufsichtsbehörden, sowie bei den Zolldirektivnen durch Feststellung allgemeiner Normen in möglichste Uebereinstimmung zu bringen; man hat jedoch bis jetzt hievon Abstand genommen und nur bezüg- lich des auf gemeinschaftliche Rechnung bezahlten Zollpersonals im Grenz bezirke Normalsätze für die Besoldungen und Pserdegelder festgesetzt?) I. Bezüglich der Einrichtung auf gemeinschaftliche Kosten im Grenz bezirke zu errichtender Zollämter und der Zollaufsicht an den Grenzen können folgende Verabredungen noch jetzt als maßgebend angesehen werden: 1. Die Auswahl, sowie die Zahl der Hanptzollämter und Neben zollämter I soll zunächst unter Berücksichtigung der bisherigen Verhältnisse und Erfahrungen, sowie zugleich der durch die größere Zollverbindung ein tretenden Veränderungen geschehen. 2. Eine andere Einrichtung für den Fall, daß dieses durch neue Ereignisse gerechtfertigt werden kann, ist nicht allein nicht ausgeschlossen, son dern ausdrücklich vorbehalten. 3. Unter gleichen Voraussetzungen bleibt die Befngniß vorbehalten, nach Maßgabe der sich darbietenden Motive die Zahl der Haupt- und Nebenzoll ämter I zu rednziren oder Hanptzollämter in Nebenzollämter I umzuwan deln oder allch nach einem unbestreitbaren Bedürfnisse die Erhebung einzelner Nebenzollämter 1 zu Hauptzollämtern zu beantragen, sofern nicht durch Er- theilung erweiterter Befugnisse der Zweck zu erreichen wäre. 4. Insbesondere wird sich jede Regierung zur Pflicht machen, da, wo Ersparnisse in Beziehung auf Personalb estel lung und Amts d ot i rung, i) Art. 16 Abs. 2 des Vertrages vom 8. Juli 1867, s. n. Abschnitt IV. *) In den Hansestädten Lübeck, Hamburg und Bremen wurden auf Kosten des Zollvereins und zwar in Bremen nach dem Vertrage vom 26. Januar 1856, am 1. Ja nuar 1857 in Lübeck; welches seitdem zum Zollgebiete gehört, am 11. August 1868 (siehe Bd. V der Verträge S. 178 Prot. v. 14. Mai 1868) und in Hamburg mit 31. Oktober 1868 (s. Bd. V der Verträge S. 513 ff.) Hauptzollämter errichtet, von welchen Bremen der k. pr. Provinzialsteuerdircktion zu Hannover, Lübeck und Hamburg der k. pr. Provinzial- steucrdirektion zu Altona (früher Älückstadt) unterstellt wurden. Diese Hauptzollämter erhalten ihr Personal ans den Beamten verschiedener Bundesstaaten, führen den Titel „Zollvereins ländisch", seit 1872 aber: „kaiserliche Hauptzollämter" (s. Erlas; des Reichskanzlers vom 26. August 1872 Reichsgesepblatt 1872 0. 376). Mit 1. April 1883 wurden das kaiserl. Haupt- zollamt Hamburg in ein vereinsländisches, das kaiserl. Hauptzollamt Lübeck in ein lübcckisches und das kaiserl. Hauptzollamt Bremen in ein kgl. pre uh. HauptzoUamt um gewandelt. tZentralbl. des Reichs 1883 0. 75.) *) Art. 16 Abs. 3 des Vertrages v. 8. Juli 1867. 4 ) 0iehe hierüber Abschnitt IX.

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