Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

178 ü. Aufscs; : Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. ohne dem Zwecke Abbruch zu thun, möglich werden, diese zum Vortheile der Gesammtheit zu realisiren, sofern dereinst Redllktionen eintreten.') 5. Sollen btc Nebenzollämter I in der Regel neben dem Verwalter noch mit einem Assistenten besetzt sein?) 6. Hinsichtlich der Bildung von Nebenzollämtern II und Legi- timationsschein -Ausfertigungsstellen ist bestimmt, daß diese jeder Landesregierung überlassen bleibe. Bezüglich der letztgenannten Stellen wurde jedoch der Grundsatz ausgesprochen, daß in Ansehung der Geschäftsführung, der Ausfertigung der Legitimationsscheine re. auch die Ortsobrigkeiten mitzu wirken hätten und daß es für jede Regierung die Aufgabe sei, durch geeignete Einleitungen eine solche Mitwirkung herzustellen?) 7. Was die wegen des Postverkehrs etwa erforderlichen außerordent lichen Einrichtungen betrifft, so ist vereinbart, daß dergleichen Einrichtungen ohne weitere Belastung der Gemeinschaft zu treffen seien und falls nicht etwa den Grenzoberkontroleuren die dahin einschlägigen Geschäfte aufgetragen werden können, durch Abordnung der vorhandenen Assistenten oder durch Gründung eigener durch diese Assistenten zu versehender Ex po si tur en dem Bedürfnisse abzuhelfen sein werde?) 8 Bezüglich der Regn li rung der Zollan f sicht an den gegen das Ausland gelegenen Grenzen wird angenommen: daß die Zahl der berittenen Grenzaufseher derjenige,! der Oberinspektoren und der Grenzoberkontrolenre zusammengenommen gleich sein solle.-') Ferner haben die einzelnen Regierungen die Befugnis;, in Fällen, in welchen eine Verminderung der Oberkontrolenre oder berittenen Grenz- anfseher zulässig und eine Vermehrung der Fnßanfseher angemessen erscheint, statt der ersteren Fnßanfseher anzustellen und zwar statt eines Oberkontroleurs 3 Fnßanfseher und statt 3 berittener Aufseher 5 Fnßanfseher.") 9. Bezüglich der Bildung des Grenz bezirke s ist bestimmt?) daß alle Orte, welche als Punkte der Binnenlinie bezeichnet sind, als zum Grenzbezirke gehörig angesehen werden, dieses soll auch von Flüssen, Bächen, Chausseen und Wegen gelten, durch welche der Lauf der Binnenlinie beschrieben wird. Sind zur Kenntlichmachung der Binnenlinie Orte rc. als Punkte der selben ohne nähere Angabe des Laufes der Linie angegeben, so bildet jedes mal der kürzeste Fahrweg von einem Punkte zum anderen oder in Ermangel ung eines Fahrweges die kürzeste Linie die Binnenlinie. Die Aenderung des Grenzbezirkes kann nach Bedürfniß eintreten und ist den Bnndes- ') Münchener Vollzugsprotokoll v. 14. Fcbr. 1834 Beilage XXXVI § 8 (Bd. 1 >>. 346 der Verträge); Karlsruher Vollzugsprot. v. 5.—29. Okt. 1835 Beilage VIII § 7 (Bd. II p. 137 der Verträge). Der Versuch einer Uebernahme sämmtlicher Zoll- und Slenerver- waltungskostcn ans das Reich resp. die Zvllgemeinschaft hat bis jept zu keinem Resultate geführt. (Ş. Drucks, des Bnndesrathes Nr. 30 v. 1876 und Nr. 120 v. 1878). 2 ) Münchener Vollzugsprot. Beilage XXXVI § 10 c (1. c. p. 347). 3 ) Münchener Vollzugsprot. a. a. 0. § 83—85 (a. a. O. S. 361—362); Karlsruher Vollzugsprot. a. a. O. § 30 u. 38 (a. a. O. S. 144). *) Münchener Vollzugsprot. a. a. O. § 93 (a. a. O. S. 368); Karlsruher Vollzugs- Protokoll a. a. O § 46 (a. a. O. S. 149). *) Münchener Vollzugsprot. a. a. O. § 88; (a. a. O. S. 365); .Karlsruher Vollzugs protokoll a. a. O. § 42 (<x. a. O- S- 147); Hauptpr. der 13. Gen.-Konferenz § 32 S. 81. 6 ) Besonderes Prot. d. d. München den ». September 1836 Ziff. IV («litige zum Hauptprot. der I. Gen.-Zollkonf.). 7 ) Besonderes Prot. v. 1834 Beil. XXXVI des Münchener Vollzugsprot. Bd. I der Verträge S. 341.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation