Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Organisation ber Verwaltung. 179 12* regierungen Vorbehalten. Die Aenderung ist auf geeignete Weise zur öffent lichen Kenntniß zu bringen. 10 Hinsichtlich der Veränderungen der Organisation ist die Vor aussetzung ausgesprochen worden, daß es jeder Regierung unbenommen sein werde, solche Veränderungen, welche im Bedürfniß des Dienstes als noth wendig und unanfschieblich sich herausstellen, unter den vertragsmäßigen Vor- aussetzilttgen eintreten zu lassen?) Allensallsige Veränderungen in der Zahl und Kompetenz der Zollstellen theilen sich die Regierungen gegenseitig mit?) IL Die Befugnisse der Zoll- und Steuerämter an der Grenze und im Innern des Reichs in Bezug auf die Zollabfertigung sind durch die Bestimmungen in § 128 und 131 des Vereinszollgesetzes und Abtheilung III Nr. I V des Vereinszolltarifs im Allgemeinen geregelt. Hienach haben: Ä. Die Grenzämter im Allgemeinen folgende Befugnisse: a) Bei den Hauptzollämtern ist jede Zollentrichtnng und jede durch das Vereinszollgesetz vorgeschriebene Zollabfertigung ohne Einschränk ung sowohl bei der Einfuhr, als bei der Ausfuhr und Durchfuhr b) Bei Nebenzollämtern I. Klasse können Gegenstände, von welchen die Gefälle nicht über 60 Já für 100 Kg. betragen oder welche nach der Stückzahl zu verzollen sind, in unbeschränkter Menge eingehen/) Höher belegte oder nach dem Werthe zu verzollende Gegenstände dürfen nur dann über solche Aemter eingeführt werden, wenn die Gefälle von dergleichen auf einmal eingehenden Waaren den Betrag von 300 Jl nicht übersteigen?) Zur Abfertigung der auf der Eisenbahn eingehenden Waaren mit Ladnngsverzeichniß sind Nebenzollämter l. Klasse ohne Einschränk ung befugt?) Ferner zur Abfertigung der mit der Po st eingehenden Waaren ohne Beschränkung?) Auch können Nebenzollämter I innerhalb der vorstehend bezeich neten Befugnisse Waaren, welche mit der Berührung des Aus landes ans einem Theile des Vereinsgebietes in den anderen versendet werden, bei dem Ans- und Eingänge ab fertigen?) c) Ueber Nebenämter II. Klaffe können Waaren, welche nicht höher als mit 30 Jl. für 100 Kg. belegt sind, oder welche nach der Stück zahl oder nach dem Werthe zu verzollen sind, in Mengen eingeführt werden, von welchen die Gefälle für die ganze Ladung den Betrag von 75 J(, nicht übersteigen. ') Hauptprot. ber 8. Gcu.-Zvllkouf. § 28 S. 69. *) Hauptprot. der 2. Gen.-Zollkonf. § 19 S. 76. Desgl. ber 5. Gen.-Zollkons. § 9 S. 7. Diese Aenderungen werden im Zentralblatt des Deutschen Reiches, im preußischen Zentralblatt und in den Amtsblättern ber einzelnen Staaten publizirt. •) § 128 Abs. 2 des VZG. 4 ) 8 128 Abs. b des VZG. Ä ) 8 128 Abs. 4 des VZG. 6 ) 8 63-69 u 128 Abs. 5 des VZG. 7 ) § 128 Abs. 8 des VZG. «) 8 Hl u. 128 Abs. 9 des VZG.

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