Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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180 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Der Eingang von höher belegten Gegenständen ist nur in Mengen von höchstens 25 Kg. zulässig. Zollpflichtiges Vieh kann in unbe schränkter Menge eingehen. Bezüglich der Abfertigung von Waaren, welche mit der Post eingehen nub Abfertigung des Verkehrs vom In lande zum Jul ande mit Berührung des Auslandes sind die Nebenzollämter II ebenso befugt zur Abfertigung wie Nebenzollämter I. 1 ) B. Im Innern des Deutschen Reichs sind den Aemtern folgende Be- filgnisse beigelegt: a) Die Hanptzoll- und Hau pt sten e rä inter, mit denen eme amt liche Niederlage zollpflichtiger Waaren verbilnden ist, sind zu jeder Zollerhebung 'und sonstiger zollamtlicher Abfertigung ermächtigt, so weit eine solche überhaupt gesetzlich im Innern stattfinden darf.') Dergleichen Aemter ohne amtliche Niederlage können gesetzlich nur Eingangszollbeträge erheben, welche ihnen mit Begleitscheinen II überlviesen sind?) Zur Abfertigung von Gegenständen, welche mit der P v st vom Auslande eingegangen, sind dieselben ohne Beschränkung befugt. b) Die Nebenzoll- und Steuerämter im Innern sind in der Regel nur zur Abfertigung mit der Post eingegangener Waaren befugt?) Durch einen Bundesrathsbeschluß vom 19. Mai 1869 wurde den Haupt- zoll- und Steuerämtern die besondere Befugniß zur Ausstellung von Frei pässen für Muster, welche inländische Reisende mit sich führen, ertheilt.-) Nach dem Vereinszollgesetze und den Regulativen haben die Haupt ämter außerdem im Allgemeinen folgende Befugnisse: 1. Zuin Zollerlaß: a) für Begleitscheingüter unter Verschluß, welche verdorben oder zerbrochen ankommen (§ 48 d. VZG.) Nr. 12 der Anweisung; b) für Begleitscheingüter unter Verschluß, wenn ein Theil der Waaren auf dem Transporte §u G rund gegangen (§ 48 VZG ) Nr. 12 der Anweisung; c) für Niederlagegüter, bei welchen sich eine G e wichts Minder ung herausstellte durch Eintrocknen, Einzehren, Verstauben, Ver dunsten, Lekkage; à) für Niederlagegüter, welche gänzlich verdorben und un brauchbar geworden sind (§ 103 VZG.) Nr. 12 der Anweisung; e) für g e strand et e Güter (s. § 82 d. VZG. und Nr. 6 des Prenß. Reskr. v. 23. Dez. 1869 III. 25102); f) wie a und b für Güter, welche mit Begleitzetteln abgefertigt worden sind (§ 67 d. VZG. und § 36 des Eisenbahnregnl. Ziff. 12 der Anweisung) ; ') §128 Abs. 6—9 des VZG. 9 § 131 9(bf. 2 beö ") §131 Abs. 3 des VZG. 9 § 131 Abs. 4 des VZG. . ' 9 § 57 des Prot. ; Jahrbücher 1869 S. 183 ff. Nach Bnndesrathsbeschln,; vom 20. Januar 1883 t Zentralblatt des Reiches 1883 S. 40) können auch Ncbenzolläinter I und Steuerämter F rei Pässe für Muster ausstellen.

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