Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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13 Statistik der Verwaltung und des Waarenverkehrs. 193 Bei den unter Zollkvntrvle stehenden Waaren vertritt das Zollabfertigungs papier den Anmeldeschein. (§ 4.) Die Prüfung der Anmeldescheine kann durch Besichtigung der Waaren erfolgen. (§ 8 ) Für den Post-, kleinen Grenz verkehr, die Dllrchfllhr alls kllrzen Straßen, Strecken und den Verkehr vom Inland zilnt Inland durch das Ausland können Erleichterungen eintreten. (§ 9.) Von den schriftlich anzumeldenden Waaren ist eine in die Reichskasse fließende Gebühr (statistische Gebühr) zu entrichten. Dieselbe beträgt für die in demselben Anmeldeschein oder derselben De klaration aufgeführten Waaren: 1. wenn dieselben ganz oder theilweise verpackt sind, für je 500 Kilo gramm 5 Pfg. ; 2. wenn dieselben verpackt sind, für je 1000 Kg. 5 Pfg. ; 3. bei Kohlen, Koaks, Torf, Holz, Getreide, Kartoffeln, Erzen, Steinen, Salz, Roheisen, Zement, Düngungsmitteln, Rohstoffen zum Ver spinnen und anderen vom Bundesrathe zu bezeichnenden Massengütern in Wagenladungen, Schiffen und Flößen, verpackt oder unverpackt, für je 10,000 % 10 %.;') 4. bei Pferden, Maulthieren, Eseln, Rindvieh, Schweinen, Schafen und Ziegen sind für je 5 Stück zu entrichten 5 Psg. Von anderen nicht in Umschließungen verwahrten lebenden Thieren wird eine Gebühr nicht erhoben. Für Brnchtheile der Mengeeinheiten kommt die volle Gebühr zur An wendung. (§ 11.) Befreit von der statistischen Gebühr sind 1. die Waaren, welche a) unter Zollkontrole versendet, b) ans Niederlagen für unverzollte Gegenstände gebracht, c) nach Entrichtung des Eingangszvlles in den freien Verkehr ge setzt oder à) zum Zwecke der Znrückvergütung oder des Erlasses der Abgaben unter amtlicher Kontrole ausgeführt werden; 2. die Waaren, welche ans Grund direkter Begleitpapiere in freiem Verkehr a) durch das deutsche Zollgebiet durchgeführt oder b) aus demselben durch das Ausland nach dem Zollgebiete befördert werden; 3. die Postsendungen. Die Entrichtung der statistischen Gebühr erfolgt durch Verwendung von Stempel mark en in dem erforderlichen Werthbetrage auf dem Anmelde scheine oder dem die Stelle desselben vertretenden Papiers vor der Uebergabe desselben an die Anmeldestelle.*) 0 Siehe das neueste Verzeichnis; der Massengüter im Zentralblatt des Reichs v. 1884 S. 319 Beil. Austerdein ist für Massengüter, wenn sie in Mengen angemeldet werden, welche nach § 11 Ziffer 1 und 2 des Gesetzes weniger als 10 Pfg. zahlen, der niedrigere Satz anzuwenden, und sind unter Wagenladungen (§ 11 Nr. 3 des Gesetzes) nicht nur Eisenbahn-, sondern auch andere Wagenladungen zu verstehen. Siehe Zentralbl. des Reichs 1880 S. 441. 2 ) Ueber die Zurücker st attung und Hercinzahlunq der zu viel bezahlten Gebühr s. Bundesrathsbcschlus; vom 26. April 1880, Zentralbl. d. Reichs 1880 S. 278. Ueber die Entwerthung der Stempelmarkcn durch öffentliche Transportanstalten s. Bundes rathsbeschlus; v. 13. Dez. 1883 (Zentralbl. d. R. 1884 S. 2).

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