Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Anhana. § 28. Die Zollgebühren. Die Lehre von den Zollgebühren hat innerlich nichts mit dem Zollrecht zu tun. Eine Zollgebühr ist keine Steuer und demnach auch k ein Zoll, son d ern eine Bezahlung für eine von dem Reiche durch seine Beamten geleistete Son- derarbeit, die nicht lediglich der Zollaufsicht, sondern in irgend einer Form gleichzeitig dem Vorteile des Gebühren- pflichtigen dient (vgl. 8 1 A.O. und oben S. 24). Die Grund- sätze des Zollrechts können demnach auf die Zollgebühren nicht angewendet werden. Die gesetzliche Regelung enthält die auf Grund des § 10 V.Z.G. erlassene Zollgebührenoronung – Z.G.O. – vom 28. 6. 1905 (Reichs-Zentralbl. S. 170), deren Inhalt mehr- fach durchgreifend geändert worden ist (vgl. R.ZU.BI. 1920, S. 1 und 2; 19322, S. 260; 1924, S. ?, 8 und 99). Als Grundsatz bestimmt § 2 Abs. 1 Z.G.O.: „Im Zollverkehre sind Gebühren zu erheben, wenn es sich um eine Entschädigung für den Aufwand an Beamten- kräften handelt, der verursacht wird durch die Verabsäu- mung einer dem Beteiligten obliegenden Verpflichtung oder die Gestattung einer Ausnahme von den Vorschriften des Vereinszollgesetzes, des Zolltarifgesetzes und der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Ausführungsbestimmungen, ins- besondere durch Gewährung von Erleichterungen und Ver- günstigungen in der Zollbehandlung.“ Danach werden Zollgebühren hauptsächlich erhoben für: a) Amtshandlungen außerhalb der Amtsstelle oder der Dienststunden (§ 35 Z.G.O.); b’ Amtshandlungen, die sich aus dem amtlichen Mitver- schluß eines Privatlagers ergeben (§ 4 Abf. 1a); 7 ruscumst: und Begleitungsdiensst. (§8 4 Abs. 1 und 5); 3' Amtshandlungen in Betrieben, die Waren unter Zoll- kontrolle verarbeiten, sofern die Handlungen nicht l e d i g l i ch der Zollaufsicht dienen (§ 6). I N

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