Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Abrechnungswesen der Verwaltung. 199 a) eine Nachweisung der auf die Zölle unb Steuern des Reiches bezüg lichen Prozesse (Muster 1), und b) eine Nachweisung über Konfiskation von Waaren wegen Zolldefrau dation (Muster 2). Diese Formulare sind auch für die durch die Hallptämter den Direktiv- behörden einzureichenden Nachweisungen maßgebend. Ans Grtmd der von den Direktivbehörden vorgelegten Nachweisungen werden vom Statistischen Amte die Zusammenstellungen für das ganze Reich periodisch angefertigt und veröffentlicht.') IX. A0s«ch,riL1. Das Nbrechnungswkftll der Zoll- und Steuerverwaltung. Wie bereits im IV. Abschnitt näher erörtert wurde, ist die Gemeinschaft lichkeit der Erträgnisse ans den Zöllen ein ebenso alter Grundsatz des ehe maligen Zollvereines als die Verpflichtung aller Vereinsstaaten, für gewisse Ausgaben der Zollverwaltung aus diesen gemeinschaftlichen Einnahmen nach der Zahl ihrer Bevölkerung beizutragen, wogegen auch die reine Einnahme nach diesem, von 3 zu 3 Jahren festzustellenden, Maßstabe zur Vertheilung kam?) Schon bei Abschluß der ersten Zollvereinigungsverträge wurde deßhalb die Einsetzung einer Zentralbehörde, des sog. Zentral bure a ns?) des Zoll vereins verabredet, um durch dasselbe ans Grund der, von den einzelnen Staaten eingesendeten, Einnahmeübersichten unb Rechnungen über die gemein schaftlichen Verwaltungsausgaben die provisorischen Abrechnungen unter den Vereinsstaaten bewirken zu lassen?) Nachdem diese Gemeinschaft der Einnahmen und Ausgaben durch die Uebereinknnft vom 1. Sept. 1841 (vom I. Sept. 1844 an) auch auf die Er trägnisse aus der Rübenzuckerstener^) ausgedehnt worden war, wurde die selbe durch die Uebereinknnft vom 8 Mai 1867 und den Art. 10 des Zoll- vereinignngsvertrages vom 8. Juli 1867 vom 1. Januar 1868 an auch für die Salz sten er verabredet. Das auf Grund der Verabredung in Art. 3 8 4 des Zollvereinigungsvertrages vom 8. Juli 1867 erlassene Bnndesgesetz vom 26. Mai 1868«) machte auch die für den im Vereinsgebiete gebauten Taback erhobene Steuer zu einer gemeinschaftlichen und die Deutsche Reichsverfassung, welche in Art. 35 die Gesetzgebung über das gesammte Zoll wesen, die Besteuerung des im Bundesgebiete gewonnenen Salzes und Tabacks, des daselbst aus Rüben und anderen inländischen Erzeugnissen gewonnenen ') § 482 des Prot. Zentralbl. des Reichs von 1880 S, 494. *) Siehe Art. 22 der Zollvereinigungsverträge vom 22. März, 30. März und 11. Mai 1833 (Bd. I der Verträge S. 9, 112 und 177). *) Mit den, Sitze in Berlin (Schluschrot. zum Art. 29 des offenen Vertrages vom 22. März 1833, Bd. I der Verträge S. 26). *) Siehe Art. 29 der erwähnten Zollvereinigungsvertr. (Bd. 1 der Verträge S. 10). 6 ) Siehe Abschn. V Nr. 2 über die Rübenzuckersteuer. •) Bundesgesetzbl. 1868 S. 319.

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