Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Abrechnungswesen der Verwaltung. 201 der Ausgaben gesondert zu erörtern, vorab aber noch von den Organen zu sprechen, durch welche diese Geschäfte zu besorgen sind. A. Wie bereits erwähnt wurde, war durch die ersten Zvllvereinigungs- verträge vom Jahre 1833 ein Zentralorgan zur Besorgung der provisorischen Abrechnungen in dem Zentralbnreail des Zollvereins mit dem Sitze in Berlin eingerichtet worden. An dieses wurden die nach den Quartals extrakten der Erhebungsbehörden gefertigten Hauptübersichten der Direktiv- behörden zur provisorischen und die Finalabschlüsse zur Vorbereitung der definitiven Abrechnung in bestimmten Terminen eingesendet, und demselben jährlich die Uebersicht der gemeinschaftlichen Berwaltilngsausgaben zur Prüf ung vorgelegt?) Außerdem war eine Dienstordnung für dieses Zentralbureau? fest gestellt worden; es war jedem Staate'? das Recht zugestanden worden, einen Beamten zu demselben abzuordnen?) und man hatte schließlich in einer Berabre dung Näheres über die Art und Weise der Quartals- und Jahres-Abrechnungen bestimmt?) Schon im Vertrage vom 8. Juli 1867 Art. 17 war statt des damals noch nicht aufgehobenen Zentralbureaus der Ausschuß des Bundes rath s für das Rechnungswesen als diejenige Behörde bezeichnet, dem die früher dem Zentralbureau zugewiesenen Abrechnnngsgeschäfte zufallen sollten, und es war zugleich bestimmt worden, daß dieser Ausschuß die definitiven Jahres abrechnungen mit seinen Bemerkungen dem Bundesrathe zur Beschlußfassung vorzulegen habe. Hierdurch wäre eigentlich schon damals die Thätigkeit des Zentralbureaus geschlossen gewesen, da ihm jedoch noch die Geschäfte der Kommerzialstatistik zugewiesen waren? und es außerdem noch manche Abrechnnngsgeschäfte ans früheren Jahren zn besorgen hatte, so wurde dasselbe vorläufig belassen bis endlich am 9. Februar 1872 der Bnndesrath den Beschluß faßte?) daß die Bearbeitung der Handelsübersichten des Zollvereins einstweilen an das Reichs kanzleramt? zu übertragen, das Personal des Zentralbureaus ebenfalls dem Reichskanzleramte zur Verfügung zn stellen sei und das Zentralbnreau selbst mit 31. März 1872 seine Thätigkeit einzustellen habe. Hiedurch erst kam die Bestimmung in Art. 39 der Deutschen Reichs- Verfassung , wonach die provisorische Abrechnung durch den Ausschuß des Bundesraths für das Rechnungswesen, die definitive Feststellung durch den Bllndesrath selbst zu erfolgen hat, in volle Geltung.? ') Siehe Art. 29 der Verträge vvm 22. und 30. März und vom 11. Mai 1833 (Bd. I der Verträge S. 10, 124 und 188). *) Karlsruher Vvllzugsprot. von 1835 § 23 Beil. VI. (Bd. II der Verträge S. 95 und 118). ? Von diesem Rechte machte nur Preußen und Bayern Gebrauch. ? Karlsruher Vvllzugsprot. von 1835 § 23 Ziffer 1 (Bd. 11 a. a. O. S. 95). 6 ) Karlsruher Vvllzugsprot. von 1835 Beil. VII (Bd. II a. a. O. S. 120). ? Verabredung der 1. Gen.-Zollkvnfereuz (§ 19 des Hauptprot. der I. Gen.-Zollkon- ferenz), s. auch Abschu. VIII ? § 23 des Buudesrathsprot. von 1872. ? Die Anfertigung der Haudelsübersichten besorgt Vvm 1. Januar 1872 an das stati stische Amt des Deutschen Reichs (Bundesrathsprvt von 1872 § 57 und von 1871 § 6, 43), s. a. Abschu. VIII. ? Ile ber die staatsrechtliche Stellung des Bundesrathes s. La band's Staatsrecht Bd. I S. 258 und 263.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation