Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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204 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. 3. Das Erntejahr in Ansehung der Ta back st en er in die Rechnungsperioden uom 1. 3»ii biß 31. mŗg mib 1. #ril big 30. 3n„i. 4. bezüglich sämmtlicher Einnahmen an Fällen und Verbrauchssteuern bei den Untersteuer- re. Aemtern haben zu umfassen: а) der Rechnungsmonat April die Zeit vom 1. bis 26. April, б) die Monate Mai bis März, die Zeit vont 27. des vorhergegangenen dis zuni 26. des betreffenden Monats, c) bog 4. &iwrtaí beg bie ¿cit bom 27. %%%. big 31. mföq und außerdem die Beträge für den Monat März, welche im April noch vor dem Finalabschlusse in den Einnahmejonrnalen iHeberegistern) verrechnet werden. 5. Zur Vermeidung von Verwechslungen der Quartale des Etatsjahres mit denen des Kalenderjahres sind die ersteren in allen Uebersichten Abschlüssen und sonstigen Schriftstücken stets als Quartale des Etat jahres zu bezeichn en. 6. Die nach dem Bilndesrathsbeschlnsse vom 7. Dez. 1871 zum Zwecke der vorläufigen Einnahmefeststellnngen von den Direktivbehörden anzufertigenden vierteljährigen Einnah me übersich ten über den Er trag an Zollen und Verbrauchssteuern sind am 15. Juli, 15. Oktober, 15. Zannar und 15. Mai, die definitiven Jahresübersichten und die dazu gehörigen Zo llverw a ltungs koste n-Li qui dation en aber am 1. November jeden Jahres an den Bnndesrathsausschuß für Rechnungswesen einzusenden. Durch Bllndesrathsbeschlttß vom 24. Februar 1877') wurde vom 1. April 1877 an ein neues Formular für die Einnahmeübersichten für Salzstener eingeführt. Diese Formularien der Einnahmeübersichten für Zölle, Taback steuer, Rübenznckerstener, Salz, Branntweinsteuer und Spielkartenstempel tvnrden durch einen Bnndesrathsbeschlnß vom 20. Februar 1882 (§ 07 des Prot.) Ņpşil 1^82 deßhalb wiederholt geändert, tveil wegen der Aenderung der Kreditfrist für die Rübenzuckerstener durch Bnndesrathsbeschlnß vom 2. Juli 1881 (§ 422 des Prot.) und wegen des Hinzntritts der Reichsstempelabgabe durch das Reichsgesetz vom 1. Juli 1881 die vorgeschriebenen Fvrmnlarien entsprechende Spalteneinrichtnngen erhalten mußten. * Bezüglich der Einnahmeübersichten über die Reichs stempel- abgaben und der Abrechnung über dieselben von Seite der Landeskassen mit der Reichskasse sind in den Bestimmungen ß.| zur Ausführung des Gesetzes von 1885, betr. die Erhebung der Reichsstempelabgaben unter Ziffer 11—14 nähere Vorschriften gegeben?) 1. Da nach den vorstehenden Erörterungen die Kreditirnng der Zölle und Verbrauchssteuern von wesentlichem Einflüsse auf die Reichs- emnahmen erscheint, so möchte es am Platze sein, hier über die Bestimm-' ungen, welche bei der K redi tert hei lung in Anwendung zu kommen haben, Einiges zu bemerken. Durch das Protokoll <1. ck. Berlin den 29. November 1833 zum Zvll- vereimgungsvertrage vom 27. März 1833 tvar zu Art. 10a dieses Vertrages anerkannt worden, daß die Frage, ob und in welchem Maße den Waaren- 0 §88 des Prot. s. a. Zentralbl. des Reiches 1877 S. 176. ; Siehe Zentrcilbl. des Reichs 1885 S. 442.

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