Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Abrechnungswesen der Verwaltung. 205 empfängern für die bereits in ihren Privatgewahrsam ohne Mitverschluß oder sonstige Allfsicht (Kontoführung) der Steuerbehörde übergangenen Gegenstände ein Stenerkredit zu bewilligen sei, lediglich dem Ermessen jeder Staatsregierung überlassen bleibet) Und im Hanptprotokvlle der Münchener Vollzugs-Kommission d. d. München den 14. Februar 1834 war in § 25 zu dem vereinbarten Kreditregnlative bemerkt, daß der, nur in Bezug ans mögliche Gleichförmigkeit der Behandlung, stattgefundenen gemeinsamen Berathung unerachtet, dennoch die Kreditbewilligungen selbst, lediglich für Rechnung und Gefahr der treffenden Regierung laufen?) Hieraus folgte, daß die fälligen Kreditbeträge ohne Rücksicht darauf, ob sie wirklich eingelöst worden, von dem kreditirenden Staate in die gemeinschaft liche Kasse einzuzahlen waren. Die Vorschriften für die Kreditbewilligung sind nach der Art der Ge fälle selbst, wenn auch nicht im Wesentlichen, so doch in einzelnen Punkten verschieden und stellen sich folgendermaßen-'') dar: 1. Angesessenen Kaufleuten, Fabrikanten und Gewerbetreibenden, welche kaufmännische Bücher fiihren, Geschäfte von Bedeutung machen, in gutem Rufe stehen und sonst die Präsumtion hinreichender Sicherheit für sich haben, können die schuldigen Eingangszölle, Rübenzucker-, Salz- und Branntwein steuer unter gewissen Voraussetzungen von den Zoll- und Steuerbehörden auf gewisse Zeit kreditirt werden?) 2. Einzelbeträge unter 15 .ķ) werden nicht als Kredit angeschrieben. 3. Die Gewährung des Kredits ist in der Regel von einer bestimmten jährlichen Abgabenentrichtnng abhängig. Dieselbe beträgt als Minimum: a) beim Eingangs; olle z. B. in Preußen 6OOO in Bayern 3000 Jl?) in Sachsen für größere Orte 0000 Jk, für kleinere Orte 3000 Ji,*) in Württemberg 1500 fl.?) in Sachsen-Weimar 3000 .&., 10 ) Hamburg 6000 Jl, u ) b) bei der Salzsteuer 3000 &Æ,") ‘) Bd. I der Verträge S. 109. *) Bd. I der Verträge S. 271. 3 ) Siehe außerdem das Preuß. Zollkredit-Regulativ v. 29. April 1828; das Sächsische v. 30. Januar 1834 (Pochhammer, Jahrbücher 1834 ©. 701); das Bayerische v. 24 Rov. 1875 lAmtsbl. der Generul-Zoll-Adm. Nr. 25) Jahrbücher v. 1875 S. 297; das Württem bergische Regul. für Zölle, Rübcnzuckerstcuer und Salzsteuer v. 10. Dez. 1867 (Jahrb. 1868 S. 263); das Oldenburgische Kreditreaulativ v. 8. Juli 1870 (Sammlung allgemeiner, die Zollverwaltung in Oldenburg betr. Verfügungen v. 1870 S. 68); das Weimarische Zoll kredit Rcgul. v. 2. Sept. 1863 (Jahrb. 1863 S. 552); die Preuß. Anweisung wegen Kre- ditirung der Salzabgabe v. 14. Lkt. 1867 (Jahrb. 1867 S. 575 ff.); Zolltredit-Regulativ vom li. Dez. 1871 für Hamburg (Jahrbücher 1872 S. 383); Elsaß-Lothringisches Kredit- regulativ v. 3. Juli 1873. 4 ) Für die Kreditirung der Bicrsteucr, Spielkartcnstempel und Wechselstempclsteuer be stehen keine Bestimmungen. 5 ) Poch Hammer, Jahrbücher 1841 S. 701; Jahrbücher 1868 S. 264; Jahrbücher 1854 S. 508. 6 ) Zentralblatt 1867 S. 628. 7 ) Jahrbücher 1867 S. 616. ") Jahrbücher 1868 S. 301. «) Jahrbücher 1868 S. 264. '<>) Jahrbücher 1863 S. 552. ") Jahrbücher 1872 S. 383. **) Nach § 12 der vereinbarten Bekanntmachung betr. die Ausführung der Verordnung über die Erhebung einer Salzabgabe v. 19. August 1867 (Zentralblatt 1867 S. 392 und Jahrbücher 1867 «. 469 und 572).

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