Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Abrechuungswesen der Verwaltung. 207 des folgenden Jahres fällig gewordenen Stellerbeträge über den Monat Dezember des zuletzt gedachten Jahres hinaus nicht gestundet. Auch hier trat durch einen, durch eine Präsidialvorlage veranlaßten Beschlilß des Blindesrathes des Zollvereins vorn 2. Juli 1869 ) eine Beschränk ung der Kreditfrist vom 1. September 1869 ab ein. Es wurde nämlich bestimmt, daß von diesem Zeitpunkte an den Besitzern von Rübenznckerfabriken bis auf Weiteres nur eine sechsmonatliche Kreditfrist mit der Maßgabe zu gewähren sei, daß dieselbe für die einzelnen Steuerbeträge mit dem Anfange desjenigen Monats beginnt, welcher ans den'Monat folgt, für welchen jeder einzelne Steuerbetrag nach dem Gesetzes fällig geworden ist, und daß die Abtragung nach Ablauf der bewilligten Frist von Monat zu Monat zu erfolgen habe, ohne Rücksicht ans den in dieselbe fallenden Jahres oder Kassenschlnß?) Der Bnndesrath hat in der Sitzung vom 2. Juli 1881 bezüglich der Fristen für die Kreditirnng und die Rückvergütung der Rübenzllckersteur folgeilde Aenderung getroffen: 1. Die Rübenzuckersteuer für die während der Zeit von Anfang März bis Ende des Betriebsjahres verarbeiteten Rüben darf nicht über den Monat August hinaus kreditirt werden. 2. Kr ed iti rie Rübenznckerstcner ist bis zum 25. Tage des Monats, mit welchem die Kreditfrist abläuft (§ 126 der Protokolle des Bnndesraths des Zollvereins für 1869 und Ziffer 1), ein zuzahlen oder durch fällige Bonifikations-Anerkenntnisse abzulösen. 3 Für den vom 1. A n g u st 1881 a b z« r A u s fu h r gelangenden oder in Niederlagen aufzunehmenden Zucker darf die Baarzahlung der Steuervergütung oder deren Anrechnung auf zu entrichtende Rübenzuckersteuer, falls die Ausfuhr des Zuckers oder die Aufnahme desselben in die Niederlage während der Zeit vom 1. August bis Ende Februar erfolgt ist, nicht vor dem 25. Tage des sechsten Monats nach dem Monate der Ausfuhr oder Niederlegung, falls dieselbe aber während der Zeit vom 1. März bis' znm 31. Juli stattgefunden hat, nicht vor dem 25. August stattfindend) c) Bezüglich der S alzst ener war durch § 12 der vereinbarten Bekannt machung , betreffend die Ausführung der Verordnung über die Erhebung der Salzabgabe vom 19. August 1867, 5 ) eine Kreditfrist von 3 6 Monaten festgesetzt worden; durch einen Bnndesrathsbeschlnß vom 28. Mai 1868*) wurde jedoch für wünschenswerth erachtet, ') Prot. v. 2. Juli 1869 § 126. *) § 4 des Gesetzes über die Besteuerung des Rübenzuckers von 1846. ») Jahrb. 1869 S. 558 und 1870 S. 185. 186 (25. Monatstag soll Zahltag fern); Zentralbl. 1869 S. 403. Durch das Reichsgesetz v. 13. Mai 1885 lReichsgesetzbl. 188a S. 91) wurde der Bnndesrath ermächtigt, die nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes, welches am 13. Mai 1885 in Kraft trat, fälligen Rübenzuckerstcner-Kredite aus dem Betriebs,ahre 1884/85 um 3 Monate (also auf 9 Monate) gegen eine von dem Kreditnehmer zu entrichtende und zur Reichskasse fließende natürliche Vergütung von 4 Prozent der Kreditsumme zu ver- länger,,. Siehe hiezu die Jnstrllktion des Bundesraths v. 15. Mai 1885, preus;. Zentralblatt 1885 und bayer. Gesetz- und Berordnngsblatt 1885. 4 ) Siehe Zentralbl. des d. Reiches für 1881 ©. 279. 5 ) Zentralblatt 1867 ©. 392. «) § 140 des Prot. v. 1868.

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