Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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■ r ' fy 14 Abrechnungswcsen der Verwaltung. 209 6. Die volle Sicherstellung der kreditirten Beträge ist zwar Regel, kamt jedoch unter Umständen zum Theil oder ganz erlassen werden.') Die Sicherheit wird besonders durch Wechsel und durch Staatspapiere, welche bei den Zoll- und Steuerbehörden deponirt werden, dann durch Hypo theken und ans andere Weise bestellt.') 7. Ueber die kreditirte Summe übergibt der Steuerpflichtige ein sogen. Kredit-Anerkenntniß, worin er die Schuld anerkennt und innerhalb der bestimmten Kreditfrist gegen Rückgabe des Anerkenntnisses zu zahlen verspricht?) 8. Die Stellerbehörde führt über die kreditirten Summen ein sogenanntes Kreditkonto und Kreditregister?) 9. Ueber die Ablösung (Einzahlung sämmtlicher Reichssteller-Kredite) ist durch Bllndesrathsbeschlnß vom 20. Februar 1882 bestimmt, daß alle diese Kredite am 25. Tage des Monats, an welchem die Kreditfrist abläuft und wenn diese ans einen Sonn- oder Feiertag fällt, am Tag vorher baar ein zuzahlen, bezw. durch fällige Bonifikations-Anerkenntnisse abzulösen?) II. Die vorstehend unter B erörterten Bestimmungen bezüglich der nach Art. 39 der Reichsverfassung aufzustellenden und an den Bnndesrathsausschuß für das Rechnungswesen einzusendenden Einnahmeübersichten beziehen sich selbst verständlich nicht ans die nach Art. 34 der Reichsverfassung außerhalb der gemeinschaftlichen Zollgrenze liegenden Gebiete der Hansestädte Hamburg und Bremen oder sonstige ausgeschlossene Gebietstheile, welche durch Aver sa zu den Reichseinnahmen beizutragen haben, ebenso nicht bezüglich der Brannt weinsteuer lind Bi ersten er auf Bayern, Württemberg, Baden, bezüglich der Biersteuer nicht auf Elsaß-Lothringen. Durch § 3 des Gesetzes vom 4. Dezember 1871,") die Feststellung des Haushaltsetats des Deutschen Reiches für 1872 betreffend, ist bestimmt, daß die Aversen an den nämlichen Ter minen zur Reichskasse abzuführen sind, wie die Zölle und Berbranchssteuern, deren Stelle sie vertreten sollen. Die Berechnung der Aver sa erfolgt nach dem Verhältnisse der orts anwesenden Bevölkerllng zu den wirklichen Netto-Ein na hm en an Zöllen und Verbrauchssteuern?) Für die städtische Bevölkerung der Zollansschlüsse sind nach einem Be schlusse des Bnndesrathes des Norddeutschen Bundes von 1867*) 3 Já als Zuschlag zu dem Aver sum wegen der höheren Konsumtion der städtischen Bevölkerung zu zahlen. Dieser Zuschlag wurde durch Bnndesrathsbeschlnß vom 12. März 1880") für die städtische Bevölkerung Hamburgs und Bremens vom Etatsjahr 1880/81 an auf 5 JL für den Kopf der Bevölkerung erhöht, ') Siehe hierüber die zitirten Regulative, wonach eö Sache der Landesverwaltuug ist, die Normen für die Sicherstellung zu bestimmen. *) Siehe Jahrbücher von 1868 S. 280, 283 ff. 303 und 304 über die Württemb. Vorschriften, sowie a. a. O. S. 301 über die P reu st. Vorschriften. Dittmar über die Brannt weinsteuer S. 69 ; Appell über die Salzabgabe, Beriin 1870 S. 111 ff. s ) S. 8 7 des Tabacksteuer-Kreditregulativs. *) Siehe hierüber, soivie über das den Aemtern vorgeschriebene Verfahren die zitirten Regulative und Dittmar a. a. O. S. 70 ff. und die 'Bestimmungen des Tabacksteuer- kreditregnlativs. *) Zenlralbl. des Reiches 1882 ©.91. ®) Reichsgcsetzbl. 1871 S. 413. 7 ) Bundesrathsbeschlust vom 25. Mai 1878 § 333 des Prot. 7 ) § 66 des Prot. ») § 176 des Prot.

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