Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Abrechnungswesen der Verwaltung. 211 Es waren hiebei für die persönlichen Ausgaben der Haupt- und Nebenzollämter und des Grenzschutzpersonals, sowie für die Pserdeunterhalt- ungsgelder Normal- und Minimalbesoldungssätze festgesetzt, dagegen für das Aversum der Nebenzollämter II, welche nicht zugleich Ansageposten sind, nur Normalsätze nach der Meilenzahl der Grenze, und ebenso nur Normalsätze für Bureau- und Amtsunkosten bestimmt worden. Ganz neu war hiebei die Aufstellung eines Normalsatzes nach der Meilenzahl der Zollgrenze zur Vergütung der höheren Ausgaben an Baukosten, Umzugskosten und Unterstützungen. Pensionen rc. Für die Kosten der Legiti- mationsschein - Ausfertigung wurden die früheren Normalsätze belassen und wiederholt der in § 79 der Bundesrathsprotokolle von 1871 ausgesprochene Grundsatz festgehalten, daß nur die wirklichen Ausgaben bis zur Höhe der Normalsätze zu vergüten seien. Trotz der erheblichen Aufbesserungen erfuhr der Pansch su mm en et at des ganzen Reiches (ohne Luxemburg und ohne die in besondere Auf rechnung kommenden extraordinären (unvorhergesehenen^ Ausgaben) vom 1. Ja nuar 1872 ab jährlich nur eine geringe Erhöhung und auch der neue Zoll tarif von 1879 und die Errichtung der Zollgrenze an der Unterelbe verur sachten keine bedeutende Erhöhung. Seit dem Jahre 1871 war eine Aenderung des Systems der Pansch- snmmen öfters deßhalb angeregt worden, um die außerordentlichen Zuschüsse, die Baden, Luxemburg, Oldenburg und Elsaß-Lothringen erhalten, zu be seitigen und den Grenzstaaten nicht zu große Opfer für diese Verwaltung ferner aufzulegen. Es wurden deßhalb durch einen Bundesrathsbeschluß vom 6 Mai 1874 die Bundesregierungen zu Vorschlägen bis 1. September 1874 veranlaßt und auf Grund derselben durch Bundesrathsbeschluß vom 2. Nov. 1876 (§ 332) ein Programm aufgestellt, nach dem die Erhebungen über die Vergütilngen in den Grenzstaaten zu machen wären. Ans Grund eines An trages des Reichskanzlers vom 28. Febr. 188% ') wurde mittels eines Bundes- rathsbeschlusses vom 30. Juni 1882 (§ 311 und Nr 76 der Drucksachen) dieser ganze Panschsnmmenetat mit seinen schwierigen Berechnungen beseitigt und unter Wegfall der bisherigen Zuschüsse der Panschsnmme durch einen Zollverwaltungs-Etat ersetzt, für den vom 1. April 1882 an folgende Grundsätze gelten: 1. Bleiben in Kraft alle bisher giltigen Bestimmungen über die Organisation der Aemter und Dienstesstellen, über Organisations- Veränderungen, Vermehrung des Personalbestandes, sowie über die Anrechnungsfähigkeit solcher Stellen, welche zugleich für die Verwaltung indirekter Stellern bestehend) ') Nr. 25 der Drucks. *) S. hierüber Abschnitt VII und folgende noch giltige Verabredungen: Münchener Vollzugsprot. Beil. XXXVI § 8 < Bd. 1 der Verträge 3. 346), § 10 c (a. a. O. S. 347), e 83 U. 85 (st. st. O. S. 861—862), # 88 ( sl . n. O. 3.365), Karlsruher Vollzugsprvtokoll Beil. Vili « 7 ,Bd. II st. n. O. S. 187) und 8 HO u. 38 (a. n. O. 3. 144) und 8 42 (1. c. 3. 147), Hstnptprotvkvll der 13 Gcneralkonferenz 8 32 3. 81. Besonderes Protokoll (1. d. München den 8, September 1836 Ziffer IV (Anlage zum Hauptprotokoll der 1. tNiimilkoiisemiz). ZollbmiiiigilllMmIrag Vom M, ^tili 1807 Art. 16 ŅeicìMrşaftllng Art. 38 Ziffer 8a und Art. 4U. Besonderes Protokoll, beh', die Etats über die gemein» schststlichen Zollverwaltungsausgaben d. d. München den 12. September 1836 «Anl. zum Hauptprvtvkoll der I Generalkonferenz). Hmiptprotokoll der H. Generalkonferenz 8 28 ®. ß». Deögl. 8 Ztss. I tt 2 Ş. ß? und Hanptprotokoll der 3 Generalkonferenz § 39 Ş. II" hisset III, 1.

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