Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Abrechnungswesen der Verwaltung. 213 aus dem Landes-Etat des betreffenden Staates am 1. April 1882 für dieselbe ergibt, einzustellen. Wo aus dem Landes-Etat dergleichen Dnrchschnittssätze sich nicht ergeben, werden die Gehälter, welche den Beamten jeder Kategorie bei der gesammten Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern des betreffenden Staates am 1. April 1882 thatsächlich zustehen, ermittelt und danach die Dilrchschnittsbeträge berechnet. Sämmtliche Gehaltsbeträge kommen ohne Rücksicht auf etwaige Abzüge (Beiträge der Beamten zu Pensions-, Wittwen- und Waisen- nnterstütznngsfonds rc.) voll in Ansatz. b) Wohnungsgeldzuschüsse und Ortszulagen werden mit den Jahresbeträgen, welche die Beamten der Grenzzollverwaltnng am 1. April 1882 gesetzlich bezw. nach dem Landes-Etat zu beanspruchen haben, in den Etat eingestellt. Für solche Stellen, mit welchen Dienstwohnung verbunden ist, deren Inhaber daher keinen Wohnungs- geldznschnß re. beziehen, wird der letztere angesetzt. Die so ermittelten Beträge sind summarisch ersichtlich zu machen. Für die Gewährung freier Dienstwohnungen, welche Be amten etatsmäßig als Theil der Besoldung zustehen, wird eine Ver gütung von 7,5 Prozent des Durchschnittsgehaltes (Titel I A) der betreffenden Beamten angesetzt. Der Ansatz erfolgt unter Titel 1 I! summarisch unter Angabe der Zahl der bei jeder Kategorie in Frage kommenden Beamten. c) Theuernngs-, Funktions-, Stellen- und Stativnszulagen, sowie Bekleidnngsznschüsse rc. kommen für jede Art dieser Ausgaben summarisch nach dem Durchschnitt der in den letzten beiden Etats jahren thatsächlich geleisteten Zahlungen in Ansatz. Persönliche Zulagen sind nicht anrechnungsfähig. d) Die Pferd e Unterhaltung sgelder werden für jede Kategorie der Grenzschntzbeanlten mit den aus den Landes-Etats sich ergebenden bezw. nach Analogie der Bestimmung der Dnrchschnittssätze bei Be soldungen festgesetzt. Die Fuhrt oft en der vom Halten von Dienstpferden dispensirten Oberbeamten lind die den Oberbeamten für Reisen im Dienstbezirke zu gewährenden Entschädigungen (Tagegelder, Uebernachtnngsgelder rc.) werden mit den in den letzten 3 Etatsjahren den Beamten jeder Kategorie durchschnittlich bezahlten Beträgen eingestellt. Bei der Ermittelung vorstehender Beträge bleiben diejenigen Zahlungen außer Betracht, welche nicht ausschließlich im Interesse der Grenzzollverwaltung geleistet worden stub. 1 ) ’) S. a. hierzu Hauptprot. der 14. Generalkonserenz § 29 S. 81. Hauptprot. der 5. Generalkonserenz S. 68, § 50 Ziff. 1. Beschluß des Bundesrathes vom 30. Juli 1868 § 218. Drucks. Nr. 67. Besonderes Protokoll d. d. München den 12. September 1836 Nr. 5 A ul. E; Buudcsrathsdrucks. dà. 80 sur 1882 S. 66; Beschluß des Buudesrathes v. 27. Juni 1868 8 178, Nr. 86 der Drucks.; Beschluß des Buudesrathes v. 17. Lkt. 1875 § 357 Ziff. 3. Besonderes Protokoll d. d. München den 12. September 1836 Beil. B, D und Bundesrathsbeschluß vom 13. Mürz 1877 Aul. A zu § 128 des Protokolls; dann Beschluß des Buudesrathes vom 23. Mai 1870 § 95 und Nr. 30 der Drucks.; ferner Be schluß des Buudesrathes vom 16. März 1877 § 139 und Nr. 3 der Drucks., sowie Drucks. Nr. 80 von 1882 S. 61 ; Beschluß des Buudesrathes vom 8. Mai 1869 § 26 und Bericht der Ausschüsse, Drucks. Nr. 101 v. 1872 Nr. 6 und § 421 des Prot., welche noch giltig sind.

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