Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Abrechnungsivesen der Verwaltung. 215 b) die durch die Etatsslnmne nicht gedeckten, bei der Jahresabrechnung speziell zu liqnidirenden Ausgaben (siehe nachstehend Ziffer 10), soweit sie in dem abgelaufen eil Jahrestheil geleistet worden sind, in Anrechnung zu bringen. Behufs der vorläufigen Einnahmefeststellung für das 1. bis 4. Quartal jedes Etatsjahres sind auf der vierten Seite der nach dem Final- schlnß (zum 15. Mai) an den Ausschuß des Bnndesrathes für Rechnungs wesen einzureichenden Zolleinnahme-Uebersicht die für das ganze Etats- jahr anrechnilngsfähi gen Zollverwaltnngskosten provisorisch nachzuweisen. Diese Nachweisnng hat sich auf die vorläufige Berichtigung der Etatssllnune und die annähernde Angabe der durch den Etat nicht gedeckten, demnächst speziell zu ligllidirenden Ausgaben zu beschränken. 10. Den jährlichen definitiven Zolleinnahme-Uebersichten (§ 222 der Protokolle und Nr. 61 Ziffer 6 der Drucksachen des Bnndesrathes für 1878) ist eine genaue Liquidation der auf die Zvlleinnahme für das abgelaufene Etatsjahr anzurechnenden Erh e bungs- und V er w al tungs kost en nach dem besonderen Muster beizufügen. Diese Liquidation ist von den Direktivbehörden mit einer Bescheinigung dahin zu versehen, „daß alle Stellen, für welche das etatsmäßige Durchschüittsgehalt in Ansatz gekommen, vorschriftsmäßig verwaltet und die speziell liquidirten Ausgaben mit den angesetzten Beträgen wirklich geleistet worden sind." Ueber die Anrechnungsfähigkeit der angesetzten Beträge haben die Reichs bevollmächtigten ein der Liquidation beizufügendes Gutachten abzugeben, in welchem zugleich etwaige gegen die Höhe der geleisteten Zahlringen bestehende Bedenken darzulegen sind.') Die zlun Zwecke dieser Begutachtung und Bescheinigung erforderlichen Erläuterungen haben die Direktivbehörden dem Reichsbevollmächtigten zu er theilen. 11. Für die Aufstellung der Liquidation gelten folgende Be st im milngen. a) Zu Titel I. Für die Stellen, welche während des ganzen Jahres bestanden haben und von ihren Inhabern bezw. deren Vertretern vor schriftsmäßig verwaltet worden sind, wird der volle etatsmäßige Durchschüittsgehalt in Ansatz gebracht. Sind im Laufe des Jahres (vom 2.'April ab) Stellen neu errichtet oder aufgehoben worden, so ist das etatsmäßige Durchschüittsgehalt nur für die Zeit der Verwaltung derselben zu berechnen.") Des Nachweises der an die Beamten wirklich geleisteten Zahlungen bedarf es nicht. Eine Kürzung des Durchschnittsgehaltes findet statt, wenn im Falle der Beurlaubung nicht dienstunfähiger Beamten oder der Verwendung etatsmäßiger Beamten bei anderen Verwaltungen ’) Münchener Bollzngsprotokoll Beil. XXXVI Art. 13 §5 (Bd. I S. 419) noch giltig. S. auch Abschnitt XI. . „ t *) Hiezu gelten noch Bundesrathsdrucksachen Nr. 73 von 1878 S. 36, Bundesraths- beschllls; vom 25. Mai 1878 § 332. Bnndesrathsdrucks. v. 1877 Nr. 3 S. 65 und § 139 des Prot, und Bnndesrathsdruñs. Nr. 167 von 1874 S. 27, § 91 des Prot. Bundesraths drucks. Nr. 22 v. 1882 S. 35 und Beschluß v. 2. März 1882 tz 108. S. zu Titel I. Abs. 1 u. 3 auch noch die Bestimmungen des Bnndesrathsbeschl. vom 15. Sept. 1885 (§ 452 des Prot.) in Drucks. Nr. 117 S. 45 und 46.

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