Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

216 D. A Ufs e s; : Die Zölle und Stellern des Deutschen Reiches. (z. B. Rübenznckerstener, bei Aemtern im Innern, bei der Direktiv- behvrde rc.) die Stellen derselben im Laufe des Etatsjahres länger als 2 Monate unverwallei (d. h. nicht dnrch besondere Beamte verwaltet) geblieben sind, oder wenn erledigte Stellen länger als zwei Monate unbesetzt oder un verwaltet gelassen worden sind.') In solchen Fällen hat die Zollgemeinschaft den Dnrchschnittsgehalt der betreffenden Stellen nur für die Zeit der Verwaltung der selben zrl tragen. Dnrch Todesfall erledigte Stellen werden während der Zeit, für welche den Hinterbliebenen des Verstorbenen die Gnaden kompetenz zusteht, jedoch höchstens für den Sterbemonat und die darauf folgenden drei Monate, den besetzten Stellen gleich geachtet. Wvhnuugsgcldzu schlisse uiib Ortszulagen, desgleichen Thenernngs-, Fnnktions-, Stellen- und Stationszulagen, sowie Be- kleidnngsznschüsse re. sind mit den den Inhabern der Stellen wirk lich gezahlten Beträgen summarisch nach Anleitung des Etats an zusetzen. Die Vergütungen für freie Dienstwohnungen werden für jede der treffenden Beamtenkategorien unter Angabe der Zahl der in Frage kommenden Beamten summarisch liqnidirt. Für die Zeit, während welcher der Durchschnittsgehalt der Stellen nicht liqnidirt werden darf, bleiben auch die Wohnungsgeldzuschüsse und Ortszu lagen re., sowie die Entschädigungen für freie Dienstwohnungen außer Ansatz.') b) Zn Titel II. Die Pferdeunter h a ltungsgelder des Grenz- schntzpersvnals, sowie die Fuhr- und Reisekosten-Ent- schädig ungen der Ob erbeamt en werden nach der Zahl der Be amten mit den dilrch den Etat festgestellten Durchschnittsbeträgen liqnidirt. Sind von Beamten, welche Dienstpserde zu halten haben, solche länger als 6 Wochen nicht gehalten worden, so ist für den treffenden Zeitraum statt des durchschnittlichen Pferdeunterhaltungsgeldes nur die dllrchschnittliche Vergütung für Fuhrkosten anrechnungsfähig. Für die Zeit, in welcher das Dnrchschnittsgehalt der Stellen nicht liqnidirt werden darf, bleiben auch die Pferdeunterhaltungsgelder, Fuhrkosten und Reisekostentschädignngen außer Ansatz?) c) Zn Ti tel III. Als Vergütung für Umzugsko stell und Mieths- entschädigungen bei Versetzungen ist das durch den Etat fest gestellte Fixum zu liqnidiren. Sollte die wirkliche Ausgabe iit einem Etatsjahre aus besonderen, eventuell näher anzugebenden Gründen das Fixuin um mehr als 20 Prozent übersteigen, so kann unter Vorleg ung eines Verzeichnisses der geleisteten Zahlungen die Vergütung der letzteren beantragt werden. d) Zu Titel IV und V. Der Berechnung der unter diesen Titeln anzusetzenden Vergütungen werden die für das Personal der Haupt ämter, Nebenzollämter und Ansageposten unter Titel I A und B liquidità Beträge zu Grunde gelegt. ') Noch giltig sind die Verabredungen der 6. Generalkonferenz, § 57 des Hauptprot. S. 139 it. 140 und das Hauptprot. d. 9. Generalkonferenz § 50 S. 170 III. *) S. hiezu auch Bundesrathsbeschl. vom 15. Sept. 1885 (§ 452 des Prot.) in Drucks. Nr. 117 S. 46 u. 47.

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