Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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218 v. A us ses;: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Die Vertretung erkrankter Beamten auf gemeinschaftliche Rechnung darf im Laufe dès Etatsjahres einen Zeitraum von drei Monaten itub die Vertretung der Stellen verstorbener Beamten den Sterbe- monat und die darauf folgenden drei Monate nicht überschreiten. Kann für die angegebene Zeit eine mit Kosten verbundene Stellvertretmtg nicht vermieden werden, so trägt die Zollgemeinschaft außer der Dnrch- schnittsbesoldnng der Stelle (Titel I) auch die durch die Verwaltung derselben erwachsenden besonderen Kosten (Tagegelder, Remunerationen, ^"An^ Reisekosten für kommissarische Beamte ist für die Rückkehr, auch wenn die Beamten an einen entfernter gelegenen Ort kommittirt werden, nicht mehr als für die Hinreise anrechnungsfähig. Reisekostenentschädigungen der berittenen und Fuß- Grenzallfseher, soweit sie nach den am 1. April 1882 giltigen Bestimmungen gezahlt sind.') „ . ... _ Pferdezuschußgelder der Beamten mit Dienstpserden fur kom missarische Dienstleistungen außerhalb ihres Bezirks, soweit die letzteren ailsschließlich oder überwiegend im Interesse der Grenzzollverwaltung gelegen haben. Ausgaben für außerordentlich e Verstärkung des Zoll personals bei den Amtsstellen und des Grenzschntzpersonals.') Kosten der Has en ge nd armerie in Swinemünde.») Tagegelder, Fuhrkosten und Bureankosten des Kreuz- zollinspektors, Amtsnnkosten der Zollkrenzer, Zollbovte und Wachtschiffe. . Bureaukostenentschädigung des Grenzschutz Personals. Tagegelder und Fuhrkosten der Beamten in Strandungs- angelegenheiten?) . _ . , Kosten der Ueberfahrt von Grenzbeamten nach Inseln oder Halbinseln, sowie über Flüsse und sonstige Gewässer im Grenzbezirk (Reisekostenvergütung, Fährgelder re.-'') Koston des Patrouillirens ans Gewässern im Grenz bezirk. Die Ausgaben für die beiden letztbezeichneten Aufwendungen sind nur anrechnungsfähig, sofern die Beförderung nicht durch eigene Fahr- zellge der Zollverwaltung bewirkt werden konnte und insoweit die Reisekosten nicht bereits ' durch die unter Titel II liquidirten Ver gütungen gedeckt sind. i) Nach Bilndesrathsbcschl. vom 15. Sept. 1885 (§ 452, Drucks. Nr. 117 S. 49) kann einem berittenen Grenzanfseher. der durch besonderes Dekret mit der Vertretung eines Olier- kontrolenrs beauftragt ist, die Reisekostenentschädigung des Oberkontrolenrs angerechnet werden. *) Hiezu gelten noch die Bestimmungen in Bundesrathsdrucks. Nr. 88 ö. 1868 ©. 9, § 179 des Prot. u. a. a. O. S. 13. Münchener Vollzugsprotokoll Beil. XXX> 1 Art. 13 ^ % Hauptprotokoll der 9. Generalkonferenz § 52 S, 174 Ziffer 2. Drucks. Nr. 88 des Bnndesrathes von 1868 S. 12. § 179 des Prot. Beil. VI zur definitiven Zollabrechnung für 1850 B Tit. VII Prot. 6 S. 4. Drucks, des Bnndesrathes 9ir. 22 v. 1882 S. 37, 4 ) Hauptprotokoll der 9. Generalkonferenz § 50 S. 171. Drucks, des Bnndesrathes Nr. 88 v. 1868 S. 9. m A g na 6 ) Drucks. Nr. 167 des Bnndesrathes v. 1874 S. 28, § 91 des Protokolls.

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