Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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15 Uebergangsabgaben und Verbrauchssteuer gruppen. 225 Bestimmungen in den §§ 2 und 6 des Regulativs auf der V. General-Zoll konferenz modifizirt worden sind.') Durch den Zollvereinignngsvertrag vom 4. April 1855 Art. 11 und den Separat-Artikel 10 Nr. 6—11 und das Schlußprotokoll Nr. 7 hiezu wurden die früheren Verabredungen bestätigt/') der Zollvereinigungsvertrag vom 16. Mai 1865 3 ) hat jedoch, wenn auch nicht die Äontrolmaßregeln, so doch die Grundsätze der inneren Besteuerung wesentlich modifizirt und in § 3 des Art. 11 die Aufhebung der in Preußen, Hannover, Kurhessen und in dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine zur Erhebung kommenden Ueber- gangssteuer von Wein und Traubenmost von dem Zeitpunkte ab in Aussicht gestellt, in welchem der dem Art. 4 dieses Vertrages beigefügte Zolltarif ins Leben treten sollte. Dieser Termin war der 1. Juli 1865, an welchem in den genannten Staaten nicht nur die Erhebung der Abgabe von dem im Jnlaüde erzeugten Weine und Traubenmost, sondern auch die Erhebung der Uebergangsabgabe hiefür beim Eingänge ans den südlichen Vereins staaten eingestellt und für den inneren Verkehr des Zollvereins ein wesent liches Hinderniß beseitigt haben. ') Eine weitere Erleichterung des Verkehrs wurde dadurch herbeigeführt, daß nach Art. 11, # 3, lit. s dieses Vertrages 3 ) Tabackproben von 10 Pfd. und weniger, welche mit der Post von einem Vereinsstaat in den anderen versendet werden, von der Uebergangsabgabe und somit auch von der vorgeschriebenen Kontrole befreit wurden?) Der Zollvereinigungsvertrag vom 8. Juli 1867*) btachte bezüglich der Verabredungen in Art. 11 des erwähnten Vertrages von 1865 keine wesent liche Aenderung, stellte aber eine solche dadurch in Aussicht, daß er in Art. 3 tz 4 die Verabredung über die gleichmäßige Besteuerung des im Gebiete des Zollvereins gewonnenen und zubereiteten Tabacks enthielt?) Diese wurde durch das Zollvereinsgcsetz vom 26 Mai 1868') mit 1. Januar 1869 im ganzen Zollvereine eingeführt und ermöglichte zugleich die Aufhebung der Uebergangsstener für die aus den südlichen Vereinsstaaten nach dem Nord deutschen Bunde eingehenden inländischen Tabackblätter und Tabackfabrikate vom genannten Tage an?") Zur Zeit bestehen somit nur noch die Uebergangsabgaben für Bier, geschrotetes Malz und Branntwei n unter den verschiedenen Sta aten, bezw. Verbranchsstenergruppen, deren Beschreibung der Gegenstand der weiteren Erörterung sein soll. Schon bei dem Abschlüsse der ersten Zollvereinigungsverträge im Jahre 1833 war das Bestreben der Preußischen Regierung, in deren Territorium verschiedene kleinere Staaten eingeschlossen waren und an deren Landesgrenzen viele kleine und größere Deutsche Staaten mit verschiedenen Steuersystemen y § 26 des Hauptprot. der V. Gen.-Zollkvnserenz; siehe auch Poch Hammer, Jahrbücher v. 1843 S. 324 ff. *) Bd. IV der Vertrüge S. 5. 26 und 40. *) Art. il Bd. V der Vertrüge S. 50 ff. 4 ) S. die bezüglichen Verfügungen in den Jahrbüchern 1865 S. 59 ff. u. 522 ff. Bd. V der Vertrüge S. 53. «) Jahrbücher 1865 S. 539 ff. 7 ) Art. 5. 8 ) Bd. V der Vertrüge S. 84 u. 85. ») Bundesgefetzbl. 1868 S. 319; Jahrb. 1868 S. 535 ff. S. Abschn. V Nr. 3 über die Tabacksteuer.

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