Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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234 v. Aufse s; : Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. 5. Wählt der Versender den andern Weg und läßt die amtliche Be- z e tie lung') über die Waare bereits bei dem zuständigen Steueramte seines Wohnortes ausstellen?) so geht die Sendung nach erfolgter Revision und Verschlnßanlaqe mit dem stelleramtlichen Abfertigungspapier bis zu dem darin bezeichneten Steneramte ihrer Bestimmung, wo nach erfolgter Ablage des Uebergangsscheines re. und Gestellitng der Waare die weitere amtliche Ab fertigung'nach dem Antrage des Empfängers erfolgt, welche in der Versteuer ung^ oder Weiterversendung der Waare unter Kontrole bestehen kann. Be züglich der Untersuchung und ^Bestrafung der Uebergangssteuerdefrandationen und Kontraventionen sindet der Zollkartell vom 11. Mai 1833 beziehungsweise die Bestimmungen des Vereinszollgesetzes über die Bestrafung der Zollstraf fälle Anwendung?) Das Nähere ist zu ersehen aus den bereits erwähnten Regulativen des Jahres 1841 und ans den Regulativen und Instruktionen, welche im Jahre 1854 von verschiedenen Regierungen erlassen wurden?) Erwähnenswerth sind hier zwei Bnndesrathsbeschlüsse vom 9. Dezember 1879“) und vom 14. Februar 1882?) durch welche Erleichterungen für den Eisenbahnverkehr mit übergangssteuerpflichtigem Branntwein und Bier nach Bayern, Württemberg, Baden imb bezw. Elsaß-Lothringen unter gewissen Bedingungen zugelassen wurden. Schließlich ist noch des Verkehres mit Spielkarten zu gedenken, der nach Ziffer 3 des Schlnßprvtokolls zum Art. 4 des Vertrages vom 8. Juli 1867, dann der Uebcrgangsscheinkontrole unterlag, wenn Spielkarten alls dem freieil Verkehre eines Bundesstaates nach einem anderen Bnildesstaate zum Verbleiben oder Durchgänge abgefertigt werden, in welchem eine Stempel abgabe hierfür erhoben' wird?) Die Einfuhr derselben vom Auslande war unter gewissen Kvntrvlen erlaubt, dieselben unterlagen aber nicht nur der Eingangsabgabe, sondern auch einer nach den gesetzlichen Bestimmungen der einzelnen Staaten verschiedenen Stempelabgabe?) Auf die Untersllchnng und Bestrafung desfallsiger Defraudationen uitb Kontraventionen fand der Zollkartell vom 11. Mai 1833 10 ) gleichfalls Anwendung. Durch das Reichsgesetz vom 3. Juli 1878 sind alle diese Verhältnisse geändert, da mit 1. Januar 1879 der Spielkartenstempel als Reichs steuer") eingeführt wurde. * *) Uebergangs-Transportschein ober Frachtbrief. 2 ) Die Ausstellung von Ueberqangsscheinen soll beim Verkehr aus Eiseubahueu m ber Regel stattfiubeu (Jahrb. 1859 S. 186) auch beim Durchgauge ber Waare burch eine Verbraüchssteuergruppe (§ 47 bes Eisenbahnregul.). . 8 ) Retourgehenbe übergangssteuerpslichtige Gegenstünbe können steuerfrei gelüsten werben wenn ihre Jbeutitnt außer Zweifel steht (Vereinbarung b. XIII. Gen -Zollkouferenz Jahrb. 1859 S. 187). Pr. Zentralbl. 1873 ©. l. Auch kann nach Bunbesrathsbeschlust v. 7. Nov. 1874 (§ 459) eilt Erl äst ber Uebergangsabgabe st a ttfin be n. Siehe hierüber in Hirth's „Annalen" 1875 S. 893 u. pr. Zentralbl. 1875 S. 27. 4 ) Siehe Hauptprot. ber V. Gen.-Zollkonf. § 27 S. 30, Schlustprot. Nr. 7 Zist. 7 zum Vertrage v. 4. April 1853 (Bb. IV ber Verträge S. 42, Hauptprot. ber VI. General- Zollkonferenz § 38 S. 107) und Abschnitt V Ziffer 1. b) Siehe Jahrb. 1854 S. 586 ff. 635 ff. 556 ff. 659 ff. 664 ff. 8) Zentralbl bes Reichs 1880 S. 810. ?) st. st. O. 1882 S. 42. ' 8) Siehe Abschn. IV. 9 1 Siebe bas Räbere 5tabrb. 1868 S. 399, 406, 408, 412, 416, 418, 4-1, 4-o, 427, 429, 431. 437, 449, 455 ff. 10 ) Siehe Art. 3 bes Zollkartels, Hirth's „Annalen" 1868 S. 125. ") Siehe bas Nähere in Abschnitt VI.

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