Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Neichskontrole der Verwaltung. 235 XI. Neichskontrole der Zoll- und Bteuerverwaltung (früher JollvereLnsKontrole). Die sogenannte Zollvereinskon trole besteht so lange wie der Zoll verein, denn schon im ersten Zollvereinigungsvertrage zwischen Preußen, Hessen, Bayern und Württemberg vom 22. März 1833 ist durch eine Verabredung in Artikel 31 und 32') bestimmt, daß die kontrahirenden Staaten sich gegen seitig das Recht zugestehen, den Hauptzollämtern an den Grenzen anderer Vereinsstaaten Kontrolleure (Stationskontroleure) und den Zolldirektionen der anderen Vereinsstaaten Beamte (Bevollmächtigte) zu dem Zwecke beizuordnen, um von allen vertragsmäßigen Geschäften Kenntniß zu nehmen und auf die Abstellung etwa hervortretender Mängel hinzuwirken. Sie wurde deßhalb nothwendig, weil die einzelnen Staaten für die Gemeinschaft die Zölle und gemeinschaftlichen Stellern erhoben und verwalteten. In Separatartikel 11 Abs. 3 zu Art. 32 des offenen Vertrages vom 22. März 1833 2 ) wurden sodann noch nähere Abreden bezüglich der Vertheilung der den Zolldirektionen bei zuordnenden Beamten, über die Beglaubigung derselben und deren Gehalt getroffen lind iin Schlnßprotokolle zu Art. 32 des offenen Vertrags vom gleichen Datum') eine Geschäftsinstruktion für diese Beamten und deren Ver- theilullg an die verschiedenen Zolldirektionen für die ersten drei Jahre fest gesetzt, wonach Preußen solche Abgeordnete in München und Kassel, Bayern in Köln, Magdeburg oder Erfurt, Württemberg in Darmstadt, Kurhessen in Münster, Großherzogthum Hessen in Stuttgart aufstellen konnte. Diese mit dem Titel „Zollvereinsbevollmächtigte" den Zoll direktionen beigeordilcteil Beamten sollten nach § 31 des Münchener Vollzugs- Protokolls vom 14. Februar 1834') als Kommissäre sämmtlicher Ver ei us sta at eu mit Ausschluß desjenigen, bei dessen Behörde sie akkreditirt sind, fungiren iiitb ihnen daher insbesondere die in ihrem Bezirke befindlichen Stationskon tro leur e anderer Staaten in Bezug auf Berichterstattung untergeordnet sein. Zugleich wurde bestimmt, daß die Instruktion des Bevollmächtigten der Staatsregierung, bei dessen Behörde derselbe beglaubigt worden, zur Kenntnißnahme mitgetheilt werden solle. Die vorstehend erwähnten Bestimmungen des Vertrages vom 22. März 1833 und des Separatartikels hierzu gingen in die Art. 31 und 32 des Zoll- vereinignngsvertrages mit dem Königreiche Sachsen vom 30. März 1833 ) und Separatartikel 9 hiezu wörtlich über. Im Schlnßprotokolle vom 30. März 1833 wurde jedoch zu Artikel 32 des offenen Vertrages") noch weiter be stimmt, daß von Seite der königlich Sächsischen Regirung ein Bevollmächtigter an die Provinzialstcuerdirektion zu Magdeburg, von Seite Bayerns an die etwa zur Errichtung kommende Zolldirektion in Erfurt und von Seite Preußens an die Zolldirektion in Dresden abgeordnet werden könne. Gleiche Bestimmungen beziiglich der Vereinsbevollmächtigten enthält der Zollvereinignngsvertrag mit dem Thüringischen Zoll- und Handels- ') Bd. I der Verträge S. 11; Pochhammer, Jahrb. 1834 ©. 41. *) Bd. I der Verträge S. 19. ») Bd. I a, a. O. &. 27. «) Bd. I a. a. O. S. 275. 6 ) Bd. I a. a. C. S. 124; Pochhammer, Jahrb. 1834 S. 41. «) Bd. I a. a. O. S. 143.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation