Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

236 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. vereine vvm 11. Mai 1833 in Art. 31 7 ) und das Schlnßprotokoll hiezu vom nämlichen Tage, wogegen in Separatartikel 9 zil diesem Artikel 31*) verabredet ist, daß der Thüritlgische Verein nur bei besonderen Veranlassungen Bevollmächtigte an die Zolldirektivnen in Magdeburg, Kassel und Dresden abordnen werde, im Uebrigen aber die dort besindlichen Bevollmächtigten der anderen Staaten die Aufträge der Thüringischen Vereinsstaaten zu über nehmen hätten. . In den Zollvereinigungsvertrag mit Baden vom 12. Mai 1835 wurden die Bestimmungen der Art. 31 und 32*) des Zollvereinigungsvertrags vom 22. Mürz 1833 und in den Separatartikel 12 zu dem Vertrage von 1835') die Verabredung in Separatartike! 11 zum Art. 32 des Vertrages von 1833 wörtlich übernommen. Auch die Ziffer l. des Schlnßprotokolls vom 22. März 1833 zu Art. 32 des Vertrages erscheint wörtlich im Schlich- protokolle vom 12. Mai 1835, nur ist in Ziffer II 5 ) die Ernennung weiterer Bevollmächtigten der Generalversammlung des Jahres 1836 vorbehalten. Das Hanptprotvkoll der Karlsruher Vvllzugskommission vom 5.—29. Oktober 1836 enthält endlich in § 26 und 27 (i ) noch besondere Bestimmungen über die Vertheilung der Stationskontroleure auch bei den Hauptämtern im Innern des Vereins und die Aufzählung der hiezn bestimmten Aemter, sowie Vorschriften über das dienstliche Verhältniß der Stations kon trole lire, worin besonders hervorgehoben ist, daß dieselben, ohne sich zu Zensoren der Landesbeamten zu erheben, durch gegenseitige Verständigung die richtige Anwendung der gegebenen Vorschriften sichern und Mängeln und Gebrechen mit abhelfen sollen. Gleiche Verabredungen wurden bei dem Anschlüsse Nassaus an den Zollverein in Art. 27 und 28 des Vertrages vom 10. Dezember 1835 7 ) in den Separatartikeln und im Schlnßprotokvlle vom gleichen Datums, sowie in §§ 26 und 27 des Vvllzugsprotvkvlls vom Januar und März 183ö : ') gemacht, haben jedoch bei der veränderten Stellung und Organisation des Herzogthnms Nassau als Theil einer Preußischen Provinz keine Bedeutung mehr. Dasselbe gilt von den Verabredungen in Art. 25 des Zollvereinigungs Vertrages vom 2. Januar 1836 über den Beitritt der freien Stadt Frankfurt a. M?") und den darauf bezüglichen Bestimmungen in dem Se- parat-Artikel 12 Ziffer 13") und dem Schlußprvtokolle vock 2. Januar 1836 zu diesem Separat-Artikel.") Durch den Vertrag vom 8. Mai 1841 über die Fortdauer des Deutschen Zoll- und Handelsvereins 75 ) wurde an den vorstehend erwähnten Verabredungen nichts geändert, in der zu Art. 4 dieses Vertrages abgeschlossenen Uebereinknnft wegen B e st e u e r u n g des Runkelrübenzuckers vom 8. Mai *) Bd. I a. a. O. S. 188; Pochhatnmer, Jahrb. 1834 Ş. 41. *) Bd. I a. st. O. S. 196. 3 ) Bd. II st. st. O. S. 14. 4 ) Bd. II st. st. O. S. 23. ->) Bd. II st. st. O. S. 47 ff. «) Bd. II a. st. O. S. 96. ?) Bd. II st. st. O. S. 211. «) Bd. 11 «. st. O. S. 227. 9 ) Bd. II o. a. O. S. 251. '") Bd. II st. a. O. S. 279. ") Bd. II st. st. O. S 294. '•) Bd. II st. st. O. S. 305. 13 ) Bd. III st. st. O. S. 1 ff.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation