Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Reichskontrole der Verwaltung. 237 » Ş 1841') aber die Vereinskontrole auch hieraus ausgedehnt. Auch durch den Zoll- und Handelsvertrag wegen des Anschlusses des Herzogthums Braun schweig au den Gesamlntverein vom 19. Oktober 1841 wurde keine Aender ung vorgenommen. Ein Gleiches war bei dem am 13. November 1841) wegen des Anschlusses der Grafschaft Schaumburg abgeschlossenen Ver trage der Fall. In den Vertrag über die Fortdauer des Deutschen Zoll- und Handels vereins vom 4. April 18533) und dessen Schlnßprvtokoll vom gleichen Datum Z wurden die früheren Verabredungen über die Vereinskontrole wört lich übernommen. Auch bezüglich der Kontrole der Rübenzuckersteuer wurden die früheren Bestimmungen durch Art. 6 der Uebereinklmft vom 4. April 1853 aufrecht erhalten. Ein Gleiches fand bei dem Abschlüsse des Vertrages wegen Fortdauer des Deutschen Zoll- und Handelsvereines vom 16. Mai 1865^) (siehe Art. 31 und 32) und bei der Redaktion des SchlußprotvkoUes hiezu vom näm lichen Datum (s. Ziff. 16)*) statt. Auch hiebei wurde durch die Uebereinkunft vom 16. Mai 1865 Art 1 zu Art. 12 des Vertrages vom 18. Mai 1865 die Vereinskontrole über die Runkelrüben steuert weiter aufrecht erhalten. Eine wichtige Thätigkeit wurde den Zollvereinsbev ol lmä chtigten durch die Verabredungen bei der Münchener Vollzugs-Kommission im Jahre 1844 bezüglich des Abrechnungswesens des Zollvereines mit den ein zelnen Regierungen zugewiesen, welche in der Anlage Xlll zur Beilage XXXVI zum Hanptprotokolle der Münchener Vollzugs-Kommission vom 14. Februar 1834 von § 2 bis 6 niedergelegt sind?) Hieran wurden auf der XV. General-Zollkonferenz einige Abänderungen dadurch gemacht, daß der § 2 und Abs. 1 des H 3 aufgehoben wurden. Eine fernere wichtige Verabredung bezüglich der Thätigkeit der Vereins- bevvllmächtigten enthält die Beilage VII. zum Hauptprvtokoll der Karlsruher Vollzugs-Kommission vom 5. bis 29. Oktober 1835 über die Quartal s- und Jahresabrechnungen,") wo dieselbe Ziffer 1 bis 9 festgesetzt ist. Die III. General-Zollkonferenz setzte in # 9 des Hanptprotvkolls vom 16. Sept. 1839 unter Ziff. I, II lit. 4 und III besondere Bestimmungen hinzu, welche für die Thätigkeit der Vereinskontrolbeamten maßgebend sein sollten. Ans der Xl. General-Zollkonferenz wurde nach § 41 Seite 116 des Hauptprotokolles derselben vom 18. Dezember 1854 ausdrücklich bestimmt, daß die Zollvereinsbevollmächtigten und Stationskontrvleure berechtigt sein sollen, den Aufnahmen der ILager von Meß- und laufenden Konten beiznw o hnen. Durch eine Bestimnnlng im Sep.-Art. 1. zu Art. 1 des offenen Vertrags vom 8. Mai 1841") über die gleiche Besteuerung innerer Erzeugnisse in ») Bd. ni a. st. O. S. N ff. *; Bd. ni a. st. O. S. 214 ff. •) Bd. Ill st. st. O. S. 284 ff. 4 ) Bd. IV st. st. 0. ©. 14 U. 43. a ) Bd. V st. st. O. S. 62. •) Bd. V st. st. O. S. 74. ’) Bd. V st. st. O. S. 68. ») Bd. I st. a. O. S. 417 ff.; siehe auch den Abschnitt über das Abrechnnngswesen der Zoll- u. Stenerverwstltunst. *) Bd. II st. st. O. S. 120 ff. >°) Bd. Ill S. 152.

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