Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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244 ti. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. ill der jährlichen Zusammenkunft der sämmtlichen Vereinsbevollmäch- tiqten, jetzt des Bundesraths, zu ertheilen ist, unterliegt.») d) Ueberschreitungen der Etats-Qnaiiti, soweit sie dem Vereine in Rech- nltng gestellt werden wollen, unterliegen jedesmal der Zustimmung des Bevollmächtigten.") „ ^ ,, s , „ c) Dem bei der Zolldirektion fnngirenben Bevollmächtigten steht es zu nnd liegt es ob, sich von der wirklichen Verwendung Z)er in das Panschanantnm (Zollverwaltnngsetat) einzurechnenden Summen zu Ueber die dabei stattgefundenen Mehrausgaben lind Ersparnisse sind demselben die nöthigen Erläuterungen zu gewähren, ans deren Grund er sein Gutachten über die zii Lasten des Vereins anzuerkennende Gesaniniìsllmme abgibt, ìvelches deli, nach Ablauf des Jahres an das Zentralbureau, jetzt Ausschuß des Bundesrathes für das Rechnungs wesen, in Berlin einzusendenden Registerabschlüssen beigefügt wird-) d) Die Befllgniß und Verpflichtung des Bevollmächtigten beschrankt sich hierbei nicht blos darauf, die Richtigkeit der geleisteten Ausgaben zn prüfen, sondern er hat zugleich auf den Grund seiner Wahrnehm- ungen im Laufe des Jahres, sich im Allgemeinen über die Zulässig keit künftiger Ersparungen, nicht minder aber über die tm allgemeinen Dienstinteresse zweckmäßigen Etatserhöhungen, im Hinblick alls eie Verwaltung in dem Gesammtbereich seines Wirkungskreises prüfend au üuGmi, imb bind) sole# mía#» aut bereitunq der allderweitell Feststellung der Panschqnailti, setzt Zoll verwaltungs-Etats (nach Ablauf der ersten zweijährigen Periode) IV. Ist hier anzuführen die Verabredung in Beilage VII WN Haupt protokoll der Karlsruher Vollziigskommission vom 5.-29. Okt. 183» über die Quartals- nnb Jahresabrechiiungen Ziffer 4, 5 ) wonach die von den Zoll direktionen auf Grund hauptamtlicher Zusammenstellungen gefertigten Ein- iiali,iieübetfid)tcit bei: 00%#% umt beni bei bet Bevollmächtigteii auf Grund der hauptamtlichen Registeranszüge und Abschlüsse geprüft werden sollen und deren Richtigkeit zu bestätigen ist. Rach Bnndes- raW## üimi 1. ^eae^bet 1873") ist blese ^0#^/'"bJõeMiqimq vom Bevollmächtigten nur noch für die definitiven Emnahmeuberstchten der Zölle und Steuern abzugeben. . V. Ueber die Mitwirkung des Vereinsbevollmächtlgteil bei Aufstellung des Pan sch sum m enet ats (Zottverwaltnngsetats) sind noch nachstehende Ver abredungen der VIII. Generalzvllkonferenz U maßgebend: a. a. D. § ^ %b. I. 3) a. a. O § 4! Siehe auch Buudesrathsbeschlus; vom 28. Juni 18721 § 421 Ziff. III, monad) ber %eOl^^äcbtigte über bie %nred)nimqëfübiQfeit ber lignibirten métrage e.n ben- ru gewähren (siehe auch Abschnitt IXs. ' 4) a. a. o. § 5. 8 ) Bd. II der Verträge S. 120 ff. °) § 581 des Prot. Preuß. Zentralbl. 1874 S. »3 und Abschnitt IX 1 ) Hauptprot. vom 17. August 1846 § 28 Nr. 1—4. S. auch Abschnitt

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