Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Zoll-, Handels- und Schifsfahrtsverträge mit fremden Staaten. 253 Dann über die Regelung der Verhältnisse bezüglich der Erfindungspatente, der Fabrik- oder Handwerks-Marken, der gewerblichen Muster oder Modelle. Endlich über die Ordnung der auf die Schifffahrt, besonders aber der Küstenschifffahrt bezüglichen Verhältnisse. Von besonderer Bedeutung sind außerdem die Vereinbarungen in Bezug auf die Zölle, welche bei der Einfuhr von Waaren des einen vertrag schließenden Theiles in das Gebiet des anderen Theiles erhoben werden können. Außerdem aber besteht seit neuerer Zeit unter den europäischen Staaten die Praxis, sich vertragsmäßig das Recht auf Meistbegünstigung in Bezug auf die Zölle (hauptsächlich Eingangszölle) einzuräumen. Durch die Einräumung dieses fast immer gegenseitigen Rechtes entsteht für den zusichernden Theil die Verpflichtung, den andern Theil für die im Vertrage genannten und sonstigen Gegenstände unverzüglich und ohne Weiteres all jeder Begünstigung, jedem Vorrechte und jeder Ermäßigung der Zölle Theil nehmen zu lassen, welche einem dritten Staate eingeräumt oder autonom eingeführt wurden. Für die Entwickelung dieser europäischen und deutschen Handelspolitik des letzten Jahrzehntes war es von Wichtigkeit, daß in dem Friedensvertrage des Deutschen Reiches mit Frankreich vom 10. Mai 1871 beide Staaten sich ohne Beschränkung auf die Zeitdauer verpflichteten, den Grundsatz der gegen seitigen Behandlung alls dem Fuße der meistbegünstigten Nation ihre Handels beziehungen zu Grunde zu legen. Hiedurch wurde einerseits veranlaßt, daß diese Klausel in die Handelsverträge der europäischen Staaten fast iminer Aufnahme fand und andererseits, daß im Wesentlichen auch auf autonomem Wege vielfach eine gleichmäßige Behandlung der einzelnen Länder stattfand. Von den zahlreichen zur Zeit bestehenden Handels- und Zollverträgen des Deutschen Reiches mit fremden Staaten enthalten nur diejenigen der Schweiz vom 23. Mai 1881, mit Italien vom 4. Mai 1883 und mit Spanien vom 12. Juli 1883 gegenseitige Tarifvereinbarungen, während in einigen anderen, z. B. in dem mit Rumänien vom 14. November 1877, mit Serbien vom 6. Januar 1883 und Griechenland vom 9. Juli 1884 einseitige Tarifver- pslichtnngen dieser Länder vorkommen. Außerdem ist in den meisten deutschen Handels- und Zvllverträgen bezüglich der Zölle die gegenseitige Behandlung ans dem Fuße der meistbegünstigten Nation vereinbart.') In den Handelsverträgen mit der Schweiz und Italien sind einige Zoll- ermäßigungen zugestanden und außerdem war im Handelsverträge mit Spanien der deutsche Roggenzoll ans 1 Jl für 100 Kilogramm gebunden worden, was jedoch durch einen zweiten Vertrag vom 10. Mai 1885') gegen einige Kon zessionen an Spanien wieder aufgehoben wurde. Als meistbegünstigt in Bezug auf die Zölle gelten zur Zeit in Deutschland folgende Staaten: die Argentinische Konföderation (Ver trag vom 19. September 1857), Belgien (Vertrag vom 30. Mai 1881), Chile (Vertrag vom 1. Februar 1862), Costarica (Vertrag vom 18. Mai 1875), Frankreich (Friedensvertrag vom 10. Mai 1871), Griechenland (Vertrag vom 9. Juli 1884), Großbritannien (Vertrag vom 30. Mai 1865), Havaische Inseln (Vertrag vom 25. März 1879), Italien (Vertrag ') S. a. hierüber das werthvolle Schriftchen von M. Sch raut, das System der Handelsverträge und die Meistbegünstigung. Berlin 1883. *) Reichsgesetzbl. 1885 ©. 247.

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