Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Geschichtliche Einleitung. 15 deutschen Regierungen eingeleitet wurde imb durch die am 1 Juli 1807 in Kraft tretende Norddeutsche Bundesverfassung zur Erscheinung kam.') Erst nachdem dieser durch die Vereinbarung des Verfassungsentwurfes unter den Regieruitgen gesichert war, regte Preußen im Februar 1807 bie neue Organi sation des Zollvereins an. Die erste Frage, welche zur Entscheidung kam, war die Aufhebung des Salzmonopols und die Salzbesteuerung?) Sodann wurde am 3. Juni 1867 eine Vertragspunktativn') den Ministern der Süd deutschen Staaten vom Kanzler des Norddeutschen Bundes in Vorlage ge bracht , welche am 4. Juni unterzeichnet wurde und in Folge deren am 26. Juni eine Konferenz sämmtlicher Vereinsstaaten zu Berlin stattfand, welche bereits am 8. Juli 1867 mit Unterzeichnung des neuen Zollveremsvertrags zwischen dem Norddeutschen Bunde einerseits und Bayern, Württemberg, Baden und Hessen bezüglich der nicht zum Norddeutschen Bunde gehörigen Territorien andererseits endigte?) Nach diesem Vertrage sollte die finanzwirthschaftliche Gemeinschaft des Zollvereins bis zum 31. Dezember 1877 fortgesetzt werden, derselbe brachte aber im Zusammenhange mit der Norddeutschen Bundesverfassung vom 26. Juli 1867^) manche tief eingreifende Neuerungen, und zwar: Vor Allem eine bedeutende Erweiterung des Zollgebietes durch die von Preußen annektirten Länder Schleswig-Holstein, Lauenburg und den Eintritt der Großherzogthümer Mecklenburg-Schwerin und Strelitz und der freien Stadt Lübeck /) dann Abschaffung aller Zoll-Präzipuen, die Aufhebung des Salzmonopols und die Besteuerung des Salzes und Tabacks. An die Stelle der Generalzollkonferenzen trat der Bundesrath mit seinen Majoritätsbeschlüssen und dem Veto des Präsidiums?) Außerdem wurde die Theilnahme der Bevölkerung an der Zoll gesetzgebung durch das Zollparlament eingeführt, die Vereinskontrole dem Präsidium des Bnndesrathes und die formelle Leitung aller Geschäfte, die Berufung des Bundesrathes und Parlaments der Preußischen Regierung als Präsidialmacht übertragen?) Die ersten beiden Jahre zeigten bereits eine ersprießliche Entwickelung des neu koustituirten Vereins, als durch den mit Frankreich ausgebrochenen Krieg uiib die von der Deutschen Armee erfochtenen Siege eine neue Periode für die Deutsche Geschichte anbrach, welche die Bayerische Regierung dadurch mar- kirte, daß sie im September 1870 dein Präsidium des Norddeutschen Bundes ihre Bereitwilligkeit zu einem näheren Verfassungsbündnisse zu erkennen gab. Nachdem auch die Regierungen von Württemberg, Baden und Hessen eine gleiche Erklärung abgegeben hatten, traten im Oktober 1870 Vertreter sämmt licher Süddeutscher Staaten zu Versailles zusammen, um mit Preußen als Präfidialmacht des Norddeutschen Bundes über die Gründung eines Deutschen Bundes in Verhandlung zu treten, deren Resultate die Bündnißverträge vom y Siehe das Nähere über dessen Entstehung in R ö n n e 's Reiches", in Hirth's „Annalen" 1871, S. 22 ff. ') Vertrag vom 8. Mai 1867. *) Siehe Weber a. a. O. S. 466 ff. 4 ) Schrift v. Delbrück. B) Bundesgesehbl. v. 1867, S. 1. ff. •) Hierüber Näheres in Bd. V der Verträge S. 119 st. 7 ) Art. 8 8 12 des Vertrags vom 8. Juli 1867. 8) Siehe Weber a. a. O. S. 464 ff. „Versassungsrccht des Deutschen

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