Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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258 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. einer besonderen Kontrole unterstellt. Die Dauer des Vertrages ist auf 28 Jahre festgesetzt, am Ende des 14. und 21. Jahres können Aenderungen in Vorschlag gebracht werden. Der erwähnte Vertrag von 1761 enthält 8 Artikel, in welchen gegen seitige Handelsfreiheit, das Recht zur Bestellung von Gesandten und Konsuln, gleichmäßige Behandlung der Unterthanen der kontrahirenden Theile vor den beiderseitigen Zoll-, Verwaltnngs- und Justizbehörden, danil Freiheit von der Sklaverei für Deutsche in der Türkei, sowie die Herausgabe der Erbschaften von den in der Türkei verstorbenen Deutschen besonders stipnlirt erscheinen. 9. Als nächster Vertrag ist der am 22. Mai 1865 zwischen dem Zoll vereine und Belgien abgeschlossene Handelsvertrag zu erwähnen,') nebst einer Uebereinkunft vom 2. Januar 1855 '-) über die gegenseitige Zulassung von Hand lungs re is enden, dann eine gleiche über die Behandlung der von denselben mitgeführten Muster vom 10. September 1868?) Zwischen dem Zollverein imi) Belgien hatte schon ein Handelsvertrag vom 1. September 1844 bestanden, der aber mit Ende 1853, nach erfolgter Kün digung, außer Kraft getreten war, so daß seitdem keine Vertragsbeziehungen zwischen beiden Handelsgrnppen bestanden?) Der zur Zeit giltige Handels vertrag vom 22. Mai 1865 hat diesem Zustande ein Ende gemacht mid die Handelsbeziehungen neu belebt. Hienach sollen die beiderseitigen Staats angehörigen in Bezug ans den Handel gleich nnd ans dem Fuße der meistbe günstigten Nation behandelt werden. Die Erzeugnisse der Länder beider Kon trahenten sollen gleichmäßiger Behandlung in Bezug ans Zölle nnd Abgaben bei der Ein- und Ausfuhr unterliegen. Aus- und Einfuhrverbote sollen nicht gegen einen der Kontrahenten einseitig verfügt werden. Ferner trat Belgien der am 2. August 1862-') zwischen dem Zollverein nnd Frankreich abge schlossenen Uebereinkunft wegen der Zollabfertigung des internationalen Ver kehrs ans den Eisenbahnen bei. Außerdem wurden für mehrere Waarenartikel bei der Einfuhr ans Belgien nach dem Zollvereine nnd umgekehrt Maximal- Zollsätze festgesetzt. Die Dauer des Vertrages wurde bis 30. Juni 1875 stipnlirt und von da eine zwölfmonatliche Kündigungsfrist. Im Jahre 1878 wurde seitens des Reiches dieser Vertrag gekündigt und sollte am 1. Januar 1879 außer Wirkung treten. Du-jch eine zwischen der deutschen nnd belgischen Regierung getroffene Vereinbarung wurde aber der Vertrag bis zum 30 Juni 1880 mit der Maßgabe in Kraft belassen, daß die Artikel 7 nnd 8 des Vertrages von 1865, welche sich ans gewisse Zollsätze für die Waareneinfnhr ans Deutschland nach Belgien und ans Bel gien nach Deutschland beziehen, mit 1. Januar 1880, als dem Zeitpunkte der Giltigkeit des deutschen Zolltarifs vom 16. Juli 1879, außer Kraft gesetzt werden sollten?) ') Jahrb. 1865 S. 601 ff.; Preuß. Handelsarchiv 1865 Bd. II S. 26; Sammlung rc. S. 14 ff. Derselbe ist in deutscher und französischer Sprache abgefasst und enthält 9 Artikel. Die Ratifikationsurkunden sind am 29. Juni 1865 in Berlin ausgetauscht worden. Sammlung rc. S. 11 ff. 3 ) Sammlung rc. S. 20 ff. -* 4 ) S. a. Webe r a. a. O. S. 267 ff. *) Sammlung der Verträge S. 222 ff. 9 Reichsgesehbl. 1880 ©! 20.

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