Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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260 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Der Handelsvertrag ist demjenigen mit Großbritannien vollständig nachgebildet und hatte Giltigkeit bis zum 30. Juni 1875. Die Kündigungs frist war eine zwölfmonatliche. Dieselbe wird nach dem Ablauf des Giltigkeits termins von Jahr zu Jahr von selbst verlängert. Der Schifffahrtsvertrag stellte vor Allem die Schiffe der beiden Kontrahenten bezüglich der Tonnen-, Lootsen-, Hafen- re. Abgaben gleich, ebenso bezüglich der Förmlichkeiten beim Aufstellen, Laden und Löschen der Schiffe. Sodann wurde die gegenseitige Anerkennung der Schiffspapiere in Bezug auf Nationalität und Tragfähigkeit stipnlirt. Bezüglich der Waaren- Ein- und Ausfuhr wurde gleiche Behandlung der beiderseitigen Staatsange hörigen zugesichert. Die Bestellung von Konsuln wurde als gegenseitiges Recht zugestanden und bezüglich der Befugnisse imb Unterstützung derselben von Seite der Landesregierungen Näheres festgesetzt. Auch für den Fall eines Schiff- bruches waren nähere Verabredungen bezüglich der Rettung und sonstigen Be handlung der Waaren und Seeleute gemacht. Außerdem hatte man sich gegen seitig die Rechte der meistbegünstigten Nationen speziell zugestanden. Der Ver trag trat am 1. Januar 1868 in Kraft und hat dieselbe Dauer wie der erst erwähnte Handelsvertrag. Der Konsnlarvertraa stellte sehr genau und ausführlich die Rechte der Konsuln fest.') Kurz vor Ablauf des Jahres 1877 hatte die italienische Regierung den Antrag bei der Deutschen Regierung gestellt, den Handelsvertrag vom 31. Dez. 1865 und die Schifffahrts-Konvention vom 14. Okt. 1867, welche auf den 1. Juli 1876 gekündigt, aber unterdessen schon bis 30. April 1877 und dann bis Ende 1877 verlängert worden waren, bis 1. April 1878 in Wirksamkeit zu lassen. Nachdem hiezu die Genehmigung der Regierungen erfolgt war, wurde auf Antrag der italienischen Regierung bis Ende des Jahres 1878 die Verlängerung vereinbart. Auch dieser Termin wurde durch eine Verlängerung bis 31. Dezember 1879 verschoben und nach der letzten Verständigung blieben beide Verträge bis Ende Dezember 1880 in Kraft. ) Durch besondere Ab kommen mit Italien wurde die Giltigkeit der alten Verträge ferner bis 1. Juli 1881,") dann bis 31. Dezember 1881 4 ) und endlich bis 31. Mai 1882 5 ) ausgedehnt. Am 4. Mai 1883 wurde ein neuer Handels- und Schifffahrts Vertrag abgeschlossen, der am 1. Juli 1883 in Wirksamkeit trat und bis 1. Februar 1892 Geltung haben soll. Jeder Theil behielt sich jedoch nach Art. 14 vor, denselben sechs Monate vor dem 1. Februar 1888 zu kündigen 6 ) *) Der Handels- und Schifffahrtsvertrag mit dem Kirchen st a ate vam 8. Mai 1868 (Sammlung K. S. 308) ist nach der Annexion dieses Staates durch Italien wohl ahne Werth und Bedeutung. *) S. Bundesrcithsprat. v. 1876 § 183, v. 1877 § 229 und 1878 §§ 29 und 205, V. 1879 §§ 624 und 642. 3 ) Zentralbl. des Reiches 1881 S. 1. 4 ) A. ci. O. 1881 S. 251. 6 ) A. st. O. 1881 S. 474. 6 ) Reichsgesehbl. 1883 S. 109. Er ist deutsch und italienisch abgefaßt und zerfällt in 15 Artikel. Es sind abweichend van dem früheren Vertrage begünstigte Zvllsüpe für gewisse Waaren bei der Einfuhr in Deutschland und Italien beigefügt und enthält Artikel 7 die so genannte Meistbegünstigungsklausel für die im Zolltarif begünstigten Gegenstände. Da man mit Spanien wegen eines Handelsvertrages unterhandelte, so wurde durch BundesrathSbeschluß vom 28. Juni 1883 die spanischen Einfuhren van der Begün-

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