Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Zoll-, Handels- und Schifffahrtsverträge mit fremden Staaten. 263 die sämmtlichen Begünstigungen für den Veredlungsverkehr, welche bereits durch die Erklärung vom 31. Dezember 1879 außer Wirksamkeit gesetzt worden sind (f. oben Ziffer 1), nicht wieder eingeführt wurden itnb in Artikel 6 nur von untergeordneten Begünstigungen im Grenzverkehre die Rede ist. Bemerkenswerth ist eine Vereinbarung zwischen Oesterreich und Deutsch land wegen der Verzollung von Oberlausitzer und Bunzlauer Töpfer geschirr in Oesterreich und Znaimer Töpfergeschirr in Deutschland und wegen der Durchfuhr von Kreuz na cher Mutterlauge und Staß- furter Abraumsalz durch Oesterreich?) 14. Ferner ist anzuführen der Handels- und Schifffahrtsvertrag mit Spanien vom 30. März 1868?) Dieser Vertrag enthält mit zwei Aus nahmen die Bestimmungen des mit Großbritannien abgeschlossenen. In Art. 16 sind namentlich bestimmte Abreden bezüglich der Vorschriften enthalten, welche bei Verzollungen der Waaren nach dem Werthe in Spanien zu beobachten sind und Artikel 17 bestimmt ausdrücklich, daß die Bestimmungen des Ver trages ans die spanischen Kolonien sich nicht beziehen und daß deutsche Schiffe dortselbst nur wie diejenigen der meistbegünstigten Nation zu behandeln seien. Dieser Vorbehalt wurde jedoch auf Antrag des Bnndesrathes durch neue Unterhandlungen und einen Zusatzartikel vom 24. Juni 1868 aufgehoben und dagegen verabredet, daß die deutschen Schiffe hinsichtlich der Erhebung von Schifffahrts- und Hafenabgaben in Kuba, Portorico und den Philippi nischen Inseln den spanischen Schiffen gleichgestellt sein sollen, und daß die sämmtlichen Bestimmungen des Vertrages vom 30. März 1868, unbe schadet der für die überseeischen Besitzungen Spaniens bestehenden Gesetze und Verwaltnngsvorschriften, ans Kuba, Portorico und die Philippinischen Inseln auszudehnen seien. Die Giltigkeit des gedachten Vertrages ist bis 1. Jan. 1878 bestimmt und außerdem eine zwölfinvnatliche Kündigungsfrist verabredet. Am 18. Oktober 1881 wurde dieser Vertrag Seitens der spanischen Re gierung für 18. Oktober 1882 gekündigt?) Durch eine Vereinbarung der deutschen und spanischen Regierung wurde die Giltigkeit des Vertrags vom 30. März 1880 bis 15. Dezember 1882 hinausgeschoben?) Am 12. Juli 1883 wurde ein neuer Handels- und Schifffahrts- v e rira g mit Spanien abgeschlossen, der am 22. Oktober 1883 ratißzirr und am 24. Oktober 1883 pnblizirt wurde und am 1. November 1883 in Wirksamkeit kam?) Nach einer Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 9. August 1883°) wurden die mit Spanien vereinbarten Zollsätze bereits mit 14. August 1883 in Deutschland ebenso allgemein eingeführt, wie die im italienischen Handels verträge vom 4. Mai 1883 vereinbarten Zollsätze, von denen Spanien durch ’) S. Zentralbl. d. Reichs 1881 S. 259. *) Reichsgesehblatt 1868 S. 146; Bundesgesetzbl, 1868 S. 322 ff.; Sammlung jc. S. 629 ff.; Jahrb. 1868 S. 503; Hirth's „Annalen" 1868 S. 670 ff. Derselbe enthält 19 Artikel und ist nur französisch abgefaßt. Tie Ratifikation erfolgte am 6. Juli 1868 zu Madrid. s ) S. Zentralbl. des Reichs 1881 S. 431. *) a. a. O. 1882 S. 418. *') Reichsgesetzbl. 1883 S. 307. 6 ) Zentralbi. des Reichs 1883 S. 243.

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