Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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264 v. Ausseß: Die Zölle und Steueru des Deutschen Reiches. eine Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 30. Juni 1883') ausgeschlossen worden war. Spanien ließ dagegen vom 14. August 1883 an auch deutsche Waaren zu den vereinbarten Zollsätzen ein. Beide Bekanntmachungen «vom 30. Juni 1883 und vom 9. Aug. 1883) erhielten eine wesentliche Aenderung durch eine Bekanntmachung vom 23. Oktober 1883, welche mit 2. November 1883 in Wirksamkeit trat. 2 ) Da durch den spanischen Handelsvertrag der deutsche Roggenzoll auf 1 Jl für 100 Kilogramm gebunden war, dieses aber für die Wirkung der Zollerhöhnng für Roggen von wesentlichem Einfluß gewesen wäre, so wurde durch einen Vertrag vom 10. Mai 1885 gegen einige Zugeständnisse an Spanien Abhilfe geschaffen und die Bestimmung wegen des Roggenzvlles aufgehoben?) 15. Dem am 20. Febr. 1869 von den Zvllvereinsstaaten mit Japan abgeschlossenen Handels- und Schifffabrtsvertrage war ein ähnlicher, aber nur von der Preußischen Regierung abgeschlossener, Vertrag v. 24. Januar 1861 vorausgegangen. Da sich jedoch das Bedürfniß zeigte, nach Bildung des Norddeutschen Blindes und Rekonstrnirung des Zollvereins auf neuer Grund lage, diese Bestimmung auch auf alle deutschen Staaten auszudehnen und manches zu verbessern, so wurde im Jahre 1869 der bezeichnete neue Vertrag abgeschlossen?) Derselbe ist fast ganz dem mit China abgeschlossenen hinter Nr. 5 näher erörterten) Vertrage vom 2. Septeinber 1861 nachgebildet, ent hält Bestimmungen über die Aufstellung und Rechte der diplomatischen Ver treter und Konsilln, bezeichnet bestimmte Häfen und Städte (7 an der Zahlh welche den Deutschen geöffnet sein sollen und die Bedingungen, unter denen dieselben dortselbst sich aufhalten diirfen. Ein weiterer Artikel garantirt den Deutschen freie Religionsübung und gestattet denselben die Errichtung von Gebäuden zu diesem Zwecke ans ihren Niederlassungen. Ferner lverden durch denselben die beiderseitigen Jnrisdiktivnsverhältnisse, die Zoll- und Handels verhältnisse in Japan/) die Rechte und Pflichten der in Dienste von Deutschen tretenden Japanesen geregelt Es sind Bestimmungen über die Münzverhält nisse in Japans getroffen, die Rechte und Pflichten schiffbrüchiger deutscher Schiffe normirt, den deutschen Kriegsschiffen wird besonders das Recht zur Ausschiffung und Depvnirnng von Provisionen in japanesischen Häfen zuge standen. Endlich ist bestimmt, daß man die Deutschen yon Seite der Japanesischen Regierung wie die meistbegünstigte Nation behandeln werde. Besonders wichtig ist die Bestimmung, daß alle amtlichen Mittheilungen des deutschen diplomatischen oder Konsnlar-Agenten an die japanesischen Behörden in deutscher Sprache geschrieben, drei Jahre lang aber mit einer holländischen oder japanesischen Uebersetzung begleitet sein sollen. ') st. st. O. 1883 S. 221. 'I st. st. O. 1883 S. 295. 3 > Reichsgesetzbl. 1885 S. 247. 4 ) Bundesgesetzbl. 1870 S. l ff.; Sammlung rc. S. 262; Jahrb. 1870 S. 238 u. 267. Derselbe ist in deutscher und japauesischer Sprache ausgefertigt uud enthält 23 Artikel; dann Bestimmungen, unter welchen der Handel der Deutschen in Japan betrieben lverden soll, nebst einem Zolltarife für Japan. Die Ratifikationsurkunden wurden am 15. Oft. 1869 in Beddo ausgewechselt. J ) Das Nähere enthalten die dem Vertrage anliegenden Bestimmungen und der Tarif, ^ahrb. 1870 S. 249 ff. und Sammlung der Verträge S. 270 ff. 6 ) Das Mllnzwesen in Japan liegt nämlich sehr im Argen, weil die Regierung selbst zu geringhaltige Münzen prägen läßt.

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