Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

266 v. A ilfseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Kraft treten sollte. Zu Folge einer Verabredilng zwischen der Deutschen unb Schweizerischen Regierung wurde er jedoch bis zum 30. Juni 1880 mit der Maßgabe in Kraft belassen, daß aus der Reihe derjenigen Artikel, für welche unter der Nummer 1 der Anlage A zu dem Vertrage die gänzliche Befreiung von Eingangs- und Ausgangs abgaben gegenseitig zugesichert ist, der Artikel „von Salzsiedereien, die Mutterlauge" ausscheidet.') Am 1. Mai 1880 wurde dann diese Verabredllng durch eine nette Uebereinkunft bis 30. Juni 1881 verlängert?') Am 23. Mai 1881 wurde mit der Schweiz ein neuer Handelsvertrag abgeschlossen, der am 1. Juli 1881 (Art. 12) in Kraft trat?) Derselbe unterscheidet sich von dem Vertrag von 1869 dadurch, daß in Artikel 5 die unter Ziffer 5—7 aufgeführten Begünstigungen fehlen, dagegen sind in einem neuen Artikel 6 für den Veredlnngsverkehr besondere Gruildsätze aufgestellt. Neu ist in demselben, daß Seide zum Färben besonders aufgeführt ist und daß im vorletzten Absätze bestimmt ist, daß bei Garnen und Geweben die Zoll freiheit von dem Nachweise der einheimischen Erzeugung der zur Veredlung ausgeführten Waaren abhängig gemacht werden kann. Ebenso sind in Art. 11 (früher Art. 10) einige neue Bestimmungen wegen des Schutzes der Fabrik- und Handelsmarken getroffen. Außerdem beschloß der Bnndesrath in der Sitzung vom 25. Jllni, daß die am 27. August 1869 in Karlsruhe verein barten Bestimmungen zur Ausführung des Art. 5 Ziffer 2—7 des Vertrags von 1869') und die Verabredung V B des Schlußprotokolls hiezu, soweit der neue Vertrag nicht entgegensteht, ferner giltig sein sollen, und daß nach Maß gabe des 8 111 dieser Verabredung die Theilung der zur Veredlung durch Färben lind Bedrllcken versandten Gewebe linter gewissen Kontrolen auch ferner zugelassen werden.-') 17. Am 28. August 1869 wurde ein Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag mit Mexiko abgeschlossen?) Nachdem der am 30. Juni 1855 abgeschlossene Vertrag schon seit mehreren Jahren abgelaufen war, hatte sich das Bedürfniß zum Abschluß eines neuen gezeigt, derselbe ist in den meisten Punkten dem am 23. Juni 1856 mit Uruguay abgeschlossenen Vertrage nachgebildet. Neu und wichtig sind in demselben aber die Bestimm ungen: daß die Schiffe, welche eine regelmäßige Dampfschifffahrtsverbindung vermitteln, von beiden Kontrahenten auf dem Fuße der m-ist begünstigten Nation zll behandeln seien, ferner, daß Schiffe, welche wegen schlechten Wetters, oder Verfolgung durch Piraten oder Feinde Schutz suchen, allerwärts im Gebiete der Vertragschließenden mit Freundschaft aufgenommen und behandelt werden sollen. Weiter ist bestimmt, daß für den Fall, daß einer der kontrahirenden Staaten sich im Kriege befände, währeild der andere neutral bliebe, folgende völkerrechtliche Grundsätze^) anerkannt und beobachtet werden 6 Siehe Reichsgesetzbl. 1880 S. 10. *) Siehe a. a. O. 1880 S. 149. 3 ) Reichsgesetzbl. 1881 S. 155. 4 ) Abgedr. in den Jahrbüchern Don 1869 S. 641. *) Zentralbl. des Reichs 1881 S. 260. 0) Bundesgesetzbl. 1870 S. 525 ff.; Sammlung rc. S. 321 ff.; Jahrb. 1870 S. 539 ff. Derselbe enthält 26 Artikel und zwei Zusatzprotokolle v. 26. Nov. 1869 und v. 26. Aug. 1870 und ist in deutscher und spanischer Sprache verfaßt. Die Ratifikationen wurden an: 26. August 1870 in Mexiko ausgetauscht. h Dieselben wurden vom Pariser Kongresse im Jahre 1856 aufgestellt und sind hier zum ersten Male in einem Vertrage des Deutschen Reiches speziell enthalten.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation