Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Zoll-, Handels- und Schifssahrtsverträge mit fremden Staaten. 267 sollen: Daß die neutrale Flagge Feindes Gut deckt und daß ebenso neu trales Gut, mit Ausnahme der Kriegskontrebande, deren Artikel näher be zeichnet sind, von der Wegnahme und Konfiskation frei sein soll, sobald es in dem Kaufsahrteischiffe des feindlichen Landes verladen ist. Ferner sind Verabredtlngen über die Behandlung des Verkehrs mit den nicht zur Kriegs- kontrebande gehörigen Waaren während des Krieges, und über das Benehmen der Handelsschiffe bei Visitationen durch Kriegsschiffe oder bewaffnete Fahr zeuge, sowie über die Verpflichtung der ersteren zlir Führung von Seebriefen oder Pässen getroffen. Bezüglich der Prisensachen sollen nur die Gerichte desjenigen Staates entscheiden, wohin die Prisen gebracht werden; dem Er- kenntnisse sind Entscheidungsgründe beizufügen, und sonstige Abmachungen zu beobachten. Wichtig ist auch die Bestimmung, wonach bei Ausbruch eines Krieges zwischen den Kontrahenten die Angehörigen derselben, welche sich in dem Gebiete des Andern aufhalten, das Recht haben sollen, unter bestimmten Voraussetzungen dort zu bleiben und ihren Handel imb Geschäfte fortzusetzen. Im Uebrigen sind die Bestimmungen über die Rechte der Gesandten und Konsuln wie in den übrigen Verträgen festgesetzt. Der Vertrag ist auf 8 Jahre vom Tag der Auswechslung der Rati fikationen an giltig und von da an besteht eine zwölfmonatliche Kündig ungsfrist. Die Protokolle vom 26. November 1869 und 26. August 1870 enthalten einige Erläuterungen und Ergänzungen des Vertrages. Am 13. Juli 1881 wurde mexikanischerseits der Handelsver trag mit der Wirkllng vom 13. Juli 1882 gekündigt?) Durch Vereinbarung zwischen beiden Theilen wurde die Giltigkeit des Vertrages bis 31. Dezember 1882 verlängert?) Am 6. Dezember 1882 wurde ein neuer Freund- schafts-, Handels- und Schifffahr ts vert rag mit Mexiko abgeschlossen,^) dessen Ratifikationsurkunden am 26. Juli 1883 ausgewechselt worden waren. Während dieser Vertrag dem früheren ziemlich nachgebildet, ist in Art. 22 für beide Theile neu, daß sie sich gegenseitig in Handels-, Schifffahrts- und Kvnsnlarsachen, sowie in Betreff der Behandlung der gegenseitigen Angehörigen dieselben Rechte und Vortheile zugestehen wollen, welche von beiden Theilen den meistbegünstigten Nationen eingeräumt sind 18. Mit Frankreich waren bereits am 2 August 1862 mehrere Ver träge abgeschlossen worden und zwar ein Handelsvertrag, ein Schifffahrtsver trag, eine Uebereinknnft über die Zollabfertigung des internationalen Verkehrs auf den Eisenbahnen und Uebereinkünfte wegen des gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen Knnsterzengnissen?) Alle diese Verträge waren durch den Krieg der Jahre 1870/71 aufge hoben worden. Durch den Friedensvertrag vom 10 Mai 1871 zwischen dem Deutschen Reiche und Frankreichs wurden nur die Schifffahrtsvertrüge, die Uebereinknnft betr. die Zollabfertigung des internationalen Verkehrs auf den Eisenbahnen und diejenige wegen des gegenseitigen ') S. Zentralbl. des Reichs 1881 S. 418. ') Zentralbl. des Reichs 1882 S. 340. 3 ) S. Reichsgesepbl. 1883 S. 247. 4 ) Sammlung IC. S. 97 ff.; Jahrb. 1865 S. 78. 161,651, 172, 180, 193. Dieselben traten nach den am 9. Mai 1865 ausgetauschten Ratifikationen in Kraft. Siehe das Nähere über diese Verträge in Weber's Geschichte des Deutschen Zollvereins S. 356 ss. à) Reichsgesetzbl. 1871 S. 223 ss.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation