Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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22 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Gesetzes über die Besteuerung des Tabacks bereits mit 25. Juli 1879 in Kraft getreten. Für das Zollgebiet des Delltschen Reichs waren durch das Gesetz vom 20. Juli 1879') betr. die Statistik des Waarenverkehres mit dem Aus- lande, wichtige Vorschriften bezüglich der Waarenstatistik gegeben worden, da sowohl für die Ausfuhr als für die Ein- und Durchfuhr eine Anmeldung der Waaren nach Gattung, Menge, Herkunfts- und Bestimmungsland bei der Zoll behörde angeordnet und für diese Anmeldungen noch eine sog. statistische Gebühr auferlegt wurde. Zugleich wurde aber ailch die Bearbeitung der Statistik selbst nach anderen Grundsätzen und Vorschriften regulirt?) Durch ein Reichsgesetz vom 19. Juli 1879 3 ) wurde der Bundesrath ermächtigt, für Branntwein, welcher innerhalb des Gebiets der Branntwein steuergemeinschaft zu gew erb lichen Zwecken, einschließlich der Essigbereitung, verwendet wird, unter besonderen Bedingungen und Kontrolen die Brannt weinsteuer nach demjenigen Satze zu vergüten, welcher bei der Ausfuhr von Branntwein erstattet wird.') Die dem Reichstage in der Frühjahrssession 1880 vorgelegten Gesetz entwürfe betr. die Brausteuer, die Reichsstempelabgaben und die Wehrsteuer kamen nicht mehr zur Berathung und Annahme, da der Schluß desselben bereits am Anfang Mai erfolgte. Ein Antrag Preußens wegen der Einverleibung Altonas ilnd St. Pauli in den Zollverein/) sowie ein Antrag Hamburgs in dieser Angelegenheit/) fand durch den Bundesrathsbeschluß vom 22. Mai 1880 in der Art seine Erledigung, daß unter Vorbehalt der näher festzustellenden Modalitäten die Stadt Altona dem Zollgebiete des Delltschen Reiches ange schlossen werden soll?) Ein lveiterer Antrag Preußens voin 28. Mai 1880 wegen Einverleibung der unteren Elbe in das Deutsche Zollgebiet^) fand dllrch den Beschluß des Bundesraths vom 14. Juni 1880") seine Erledigung, wvrnach vorbehaltlich der näheren Modalitäten der Ausführung, der Elbstrom von Altona und Harburg abwärts bis Cnxhafen in das Zollgebiet eingeschlossen werden soll. Für den Fall der Beibehaltung der Grenzwachstationen an der Elbe auf beiden Usent von Altona und Harburg abwärts sollen die Kosten auf gemein schaftliche Rechnung getragen werden. Bezüglich der Handels- und Schifffabrtsverträge ist noch zil erwähnen,'") daß der mit Uruguay abgeschlossene Vertrag von 1856 am 16. Okt. 1874 dllrch Kündigung atlßer Kraft getreten ist, daß mit Persien am 11. Jllni 1873 ein neuer Vertrag abgeschlossen wurde, daß der mit Belgien im Jahre 1865 abgeschlossene Vertrag bis 30. Juni 1881 verlängert wurde, daß die mit Italien abgeschlossenen Verträge von 1865 und 1867 bis Ende 1880 in Kraft bleiben sollen, daß der mit Oesterreich im Jahre ') Rcichsgesetzbl. v. 1879 S. 261. 9 S. das Nähere in Abschn. VIII. ") Rcichsgesetzbl. 1879 Ş. 259. 9 S. das Nähere in Abschn. V. 8 ) Nr. 86 der Bundesrathsdrucks. ') Nr. 90 ders. 9 § 369 der Prot. ®) Bundesrathsdrucks. Nr. 106. 9 § 437 des Prot. 10 ) S. die nähere Ausführung im XII. Abschnitte.

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