Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Vertrags- und verfassungsmäßige Hauptgrundsätze. 35 3* Werth, eine Zusammenstellung derjenigen Vertrags- und verfassungsmäßigen Grundsätze vorausgehen zu lassen, welche für die Gesetzgebung und Verwalt ung der Zölle und Verbrauchssteuern hauptsächlich maßgebend sind, um hier- durch zugleich für die Bearbeitung selbst die nöthigen Richtungspunkte zu gewinnen. *) Allerdings wird hiebei ein Zurückgehen auf sämmtliche in Artikel 40 der Reichsverfassung resp. in Artikel 1 des Zollvertrages vom 8. Juli 1867 und in Ziffer 1 des Schlnßprotokolles hiezu erwähnten Verträge und sonstigen Verabredungen nothwendig werden, aber es kann hiedurch zugleich eine Aus scheidung der zwar noch giltigen, aber jetzt in andere Unterabtheilungen (Ziffer 1, 3, 5, 9, 15) des Artikels 4 der Reichsverfassung, als die Zölle und Verbrauchssteuern, fallenden Bestimmungen erfolgen, welche zur Zeit des Zollvereins in das Bereich der Verhandlungen und Verträge gezogen worden waren?) Nach den ersten Zollvereinsverträgen, vom 22. März 1833, 30. März 1833 und 10. Mai 1833, welche am 1. Januar 1834 ins Leben traten und deren Dauer bis 1. Januar 1842 festgesetzt war?) sollte für die den Verein bildenden Staaten ein vollkommen übereinstimmendes Zollsystem mit möglichst gleicher Gesetzgebung und gleichem Tarif für die Ein-, Aus- und Durchgangs-Abgaben (mit wenigen lokalen Ausnahmen) und im Innern der Vereinsstaaten vollkommene Verkehrsfreiheit unter Wegfall aller bisherigen Zollgrenzen, Binnenzölle, Stapel- und Umschlagsrechte beginnen. Ausgenommen hievon waren nur die zu den Staatsmonopolen gehörigen Gegenstände, namentlich Spielkarten und Salz, dann Gegenstände, welche wegen der verschiedenartigen inneren Besteuerung beim Uebergange von einem Staat in den anderen einer Ausgleichungs-(Uebergangs-)Abgabe unterworfen wurden, wie Bier, Branntwein, Braumalz, Most,'Wein, Tabacksblätter, und endlich diejenigen Waaren, welche ohne Eingriff in die von einem Vereinsstaate ertheilten Ersindnngspatente oder Privilegien nicht nachgeahmt oder eingeführt werden konnten?) Ein allgemeiner Grundsatz lag in der Verabredung, daß die Abgaben für die Benutzung öffentlicher Wege und dergl. nur in dem Betrage beibe halten oder neu eingeführt werden sollten, welcher den gewöhnlichen Herstell- ungs- und Unterhaltungskosten angemessen ist. Hierbei tourbe als höchster Satz für Chatlsseegelder der im Preußischen Tarife von 1828 festgesetzte bezeichnet. Kanal-, Schleusen-, Brücken- und dergl. Gebühren sollten nur bei Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen dieser Art von den Benutzenden gefordert werden. Die Wasserzölle sollten vermindert und möglichst aufgehoben werden?) Ein gleiches Münz-, Maß- und Gewichtssystem sollte angestrebt werden?) mahgebei^àìì^îìch übrigen Reichssteuern sind die besonderen gesetzlichen Bestimmunge m Hierüber auch die (Schift Dr. Rudolf Delbrück's, Staatsminister a. D., de Artekel 40 der Re,chsversa,iung, Berlin 1881, die sehr interessante Ausschlüsse gibt 16 fsBd' ^ Ertrüge S. 1 ff., 112 ff., 117 ff.; Pochhammer. „Jahrbücher" 183 4 ) Art. 41 des Vertrags vom 22. März 1833. °) Vertr. v. 22. März 1833, Art. 1-9. 11. ®) Vertr. v. 22. März 1833. Art. 13 u. 15. 7 ) st. st. O. Art. 14. S.

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