Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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38 v- dlufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Der in Art 7 lit. c. des Zollvereinigungsvertrages vom 22. März 1833 entritene ber Berfe#frei# beargli# solder (^egenftanbe auf welche tu entern Veremsstaate Erfinbungspatente ober Privilegien verliehen worben fiitb, würbe im Zvllvereinigungsvertrage vom 4 April 1853*) nicht mehr gemacht, erscheint also vom Jahre 1854 an als aufgehoben Im Uebrtgen würbe durch diesen Vertrag an den vorstehenden Verabredungen nichts geändert. 9 Art. 4 des Zollvereinigungsvertrages vom 16. Mai 186&:) wurden bte Durchgangsabgaben als aufgehoben erklärt ferner mürbe in %rt. 30 %bfa^ 2 biefeS Vertrages beftiiinnt, baß teber Staat für bte ^e»#^ ber bet ber aoKbermaítíwg oon imn augeftetíten 0eaiuteu ttitb iDteucr tmb für bte 6%%% ber GafWofaíe intb @dbtraiiS= porte zu haften und hiedurch entstandene Ausfälle bei der Revenüentheiltlna zu vertreten und zu decken habe. Bezüglich der Aufstellung der Zoll- und Steuerämter in, Innern des Vereines und Anstellung von Beamte» bei denselben, deren Kosten den, ein zelnen Veremsstaate zur Last fallen, sollen die Regierungen nach Absatz 3 dieses Artikels nicht weiter als durch die zollgesetziichen Bestiinmungen'be- schrankt sem. Der gesammte amtliche Schriftenwechsel in den gemeinschaftlichen Zoll- angelegenhetten zwischen den Behörden und Beantten der Vereinsstaaten im ganzen Umfange des Vereins soll nach Absatz 4 dieses Artikels ans der Post portofrei beförbert ttub au btcfent ^ucde aiS „aünucrcmafadte" bcaeidnict ^n ^ bereits jtit BoKauüMSrotoW bout 14. ģebmar 5 T ®##rotofoü %r. 16 fisser 3 auut Vertrag üoiu 4. April 1853 niedergelegte Verabredung erscheint hier zum erstenmale in entelli Vertrage. Sehr ausführliche Berabrednngen sind in beut Artikel 11 des Vertrages 18GG über bte ®nntbf% beäug# ber innern 0efteueruug und bte Rückvergütung der innern Steuern bei der Ausfuhr niedergelegt, wo durch bte Bestimmungen in Artikel 3 des Vertrages vom 8. Mai 1841 tu wesentlichen Punkten alterirt erscheinen. ^ Von Wichtigkeit erscheint der in Artikel 23 ausgesprochene Grundsatz, baß Zollbegünstigungen für Maschinen ttub Maschinentheile auch auf private Rechnung nicht mehr gewährt werden dürfen. Ren sind die Bestiminiingen in Artikel 7 des Vertrages von 1865 bezüglich der Ausfuhrverbote im Falle eines Bnndeskrieges, wonach darauf Bedacht zu nehmen ist, daß ein gleiches Verbot von allen Staaten erfolgt, mit die Freiheit des Handels und Verkehrs nicht zu stören. Wichtig erscheint auch die Verabredung in Artikel 7, wonach die Staaten sich gegenseitig das Recht einräumen, zur Abwehr ansteckender Krankheiten für Menschen und Vieh die erforderlichen Maßregeln zu treffen, wobei jedoch in dem Verhältnisse des einen Vereinslandes zu dem anderen keine hemmenderen Entrichtungen getroffen werden sollen, als unter gleichen Umständen für den mnern Verkehr des anordnenden Staates in Vollzug gesetzt werden. ) «o. lv Der «ertrage S. *) Bd. V der Verträge S. 47. s¡ ~; r v “ wirnnje *<. Die Aufhebung der Durchgangsabgaben war auf (Ärund einer besonderen Verabredung unter den Vereinsstaaten bereits mit 1. Man 1861 eingetreten, aber erst 1865 vertragsmäßig zum Ausdrucke gekommen (s. a. Jahrb. 1861 Ş. 7).

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