Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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48 v. Auffeß: Die Zolle und Steuern des Deutschen Reiches. Ii) Die E r h e b u n g von Abgaben für R e ch n u n g der K v m m u n e n oder Korporationen, sei es durch Zuschläge zu den Staatsstenern oder für sich bestehend, soll nur für Gegenstände, die zur örtlichen Konsumtion bestimmt sind, bewilligt werden und es soll der in § 3 des Art. 5 des Vertrages vom 8. Juli 1867 (lit. e) ausge sprochene Grundsatz wegen gegenseitiger Gleichmäßigkeit der Behand lung der Erzeugnisse ailderer Vereinsstaaten ebenso wie bei den Staatsstenerir in Anwendung kommen?) 31. Die Bewilligung der Zoll- und Steuerkredite ist dem Ermessen jeder Bllndesregierung überlassen?) 32. Bei der Berathung von Gesetz es vorschlügen und den zur Aus führung^ von gemeinschaftlichen Gesetzen über die Zölle'und Verbrauchssteuern (Art. 35) des Reiches dienenden VerwaltungsVorschriften und Ein richtungen gibt die Stimme des Präsidiums im Bundesrathe alsdann den Ausschlag, wenn sie sich für die Aufrechterhaltung der bestehenden Vorschriften und Einrichtungen ausspricht?) V. ASschņitL. Besondere Vorschriften für die Verwaltung und Erhebung der Jolle und Steuern des Deutschen Zollgebietes. Im Zollgebiete des Deutschen Reiches werden zur Zeit nur Ein g an gs- zölle, dann aber Verbrauchssteuern von dem im Zollgebiete gewonnenen Salze, Taback, Rübenzucker und Syrup, sowie von Branntwein und Bier, und außerdem eine statistisch e Gebühr vom Waarenverkehr mit dem Auslande erhoben. Die in Bezug ans die Verwaltung und Erhebung dieser gemeinsamen Reichszölle und Steuern^ geltenden Vorschriften werden im Folgenden näher besprochen und erörtert werden?) l. Eingangszölle. Bis zum 1. Juli 1870, an welchem Tage das mit Zustimmung des Bundesrathes und Zollparlamentes zu Stande gekommene *unb noch giltige Zollgesetzģ) vom 1. Juli 1869 nebst der vom Bundesrathe hiezu ') fl. fl. O. § 7. 2 ) Bes. Prot. d. d. Berlin den 29 Nov. 1833, zu Art. 10a des Zollvertrags vom 22. Mürz 1833 (Band I der Verträge S. 109). 3 ) Art. 5 und 37 des Reichsverfflssung. 4 ) Dfl die Gesetzgebung wegen der Besteuerung des Bieres und Branntweins in Bayern, Württemberg und Baden nach Artikel 34 Absatz 2 der Reichsverfassung nicht dem ' Reiche zusteht und auch Elsaß-Lothringen in Bezug ans die Biersteuer zur Zeit noch nach der älteren Französischen Gesetzgebung behandelt wird, .so werden die beziiglichen Gesetzgebungen dieser Staaten und des Reichslandes, als nicht zur Rcichsgesetzgebung gehörig, hier keiner näheren Besprechung unterzogen werden (s. a. Abschnitt IV). 5 ) Die im Reichsgebiete zur Erhebung kommenden Wechsel-, Spielkarten- und Reichsstempelsteuern werden im Abschnitt VI besonders besprochen werden, die statistische Gebühr im Abschnitt VIII, als mit der Statistik enge zusammenhängend. 6 ) Bundesgesetzblatt von 1869 S. 317 ff. ; Jahrbücher 1869 S. 387 ; H i rt h's Annalen 1869 S. 511 und 995.

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