Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Besondere Vorschriften. Eingangszölle. 49 erlassenen Anweisung') im Zollverein ms Leben trat hatte d,,i Zoll gesetzgebung ans der ersten Zeit des Zollvereins Geltung gehabt. Es bestand dieselbe ans dem Zollgesetz lind der Zollordnung, welche durch em besonderes Protokoll ,1(1. München den 22. August 1836 unter den Vereinsstaaten tn der Absicht vereinbart worden waren, daß ersteres als Landcsgesetz pubnzirt werden sollte, ivoqegen es dem Ermessen jeder Landes-Regierung überlasten blieb in wie weit sie die Letztere als Gesetz behandeln wolle. Dennoch hielten es alle Vereinsstaaten für zwcckinäßig, sowohl das Zollgesctz als auch die Zollordnung als Landergesetze zu publiziren.-) InBezugaus die stvllstrasqesetzgebung war es nicht gelungen, die gleillstormige Redaktion eines Gesetzes für sämmtliche Vereinsstaaten zu stände zu bringen. Man verständigte sich auf der 1. General-Zoll-Konferenz nur über gewisse leitende Grundsätze, nach denen die Redaktion eines Gesetzes in jedem Staate erfolgen sollte. Es bestanden daher im Zollvereine mehrere Zollstrafgesetze, die nicht nur in Form und Anordnung, sondern auch in materieller Beziehung mannig fach von einander abwichen. . . Obgleich das Bedürfniß einer mehr einheitlichen, gleichförmigen und den veränderten Handels- und Verkehrs-Verhältnissen mehr entsprechenden Zoll gesetzgebung schon längere Zeit allerseits lebhaft empfunden worden war, so war es doch erst dem Zollparlamente vorbehalten, sich für eine durchgreifende Reform derselben öffentlich auszusprechen, nachdem vorher schon die Preußische Regierung in der Denkschrift, mit welcher der Entwurf eines Gesetzes wegen Abänderung einzelner Bestimmungen der Zollordnung und Zollstrafgesetzgebung dem Bundesrathe vorgelegt worden war, auf ein solches Bedürfnis; ansdriicklich hingewiesen hatte. „ „ _ _ -, -, Die Wünsche des Zollparlainents hatten sich aus folgende Punkte erstreckt : 1. Die möglichst? Erleichterung der Zollabfertigung in Bezug auf die Zeit, zu welcher dieselbe stattfinden darf, sowie in Bezug auf Anzahl, Lage und Kvnipetenz der Zoll-Stellen, eintreten zu lassen. 2. Möglichste Erweiterung des Ansageverfahrens und Niederlageverkehrs. 3. Die Zulassung jeder Veränderung (Umladung, Umpackung, Theilung) der vom Auslande eingegangenen und noch nicht in den freien Verkehr ge setzten Waaren ans dem ' Transporte, soweit solche unter amtlicher Aufsicht geschieht. 4. Die möglichste Beschränkung der Kontrolen im Grenzbezirke und Binnenlande. _ „ . . . Die Wünsche des Handelsstandes fanden einen umfassenden Ausdruck m einer im Jahre 1868 von der Kaufmannschaft zu Königsberg aus Veranlass ung der Delegirten-Konferenz Norddeutscher Seehandelsplätze mit viel Sach kenntnis; ausgearbeiteten Denkschrift „über die Reform des Zollverfahrens", mit deren Inhalt sich der bleibende Ausschuß des Handelstages im Wesentlichen einverstanden erklärte?) Das neue Vereinszollgesetz vereinigte unter Ausdehnung seiner Bestimm ungen auf den Eisenbahn- und Seeverkehr das frühere Zollgesetz, die Zoll ordnung und das Zollstrafgesetz in ein Gesetz, wodurch nicht nur den Zollbehörden, sondern auch den mit denselben verkehrenden Personen eine übersichtliche Zu- i) Zentralblatt 1870 S. 8 und Jahrbücher f. Z. u. V. 1869 S. 458 ff.: Hirth's An nalen 1868 S. 999. *) Hirth's Annalen 1868 S. 51. ff. 3 ) Siehe Näheres Hirth's Annalen 1868 S. 281, 1869 S. 562 ff.

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