Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

t 50 v. A ilfseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. sammenstellung der für die Zollabfertigung, Zollerhebung und Kontrole, sowie für das Strafwesen giltigen Bestimmungen geboten wird. Abgesehen hiervon gewährt aber auch die neue Zollgesetzgebung sehr wesentliche Erleichterungen für die Verwaltung und das Publikum, von denen besonders folgende Erwähnung verdienen: 1. Die Beschränkung beziehungsweise Aufhebung der Kontrolirung des Waarentransports, sowie des Handels- und des Gewerbebetriebes im Grenz bezirke und Binnenlande?) 2. Beschränkung der Legitimationsscheinpflicht?) 3. Die Aufhebung der Bestimmungen, wonach beim Eingänge auch zoll freie, llnverpackte Waaren und beim Ausgange auch andere als ausgangszoll pflichtige an die Einhaltung bestimmter Stllnden und Straßen gebunden sind?) 4. Die Erleichterlmg in der Begleitscheinabfertigung, namentlich Zulassung derselben auf Grund unvollständiger, nicht tarifmäßiger Deklarationen und Zulassung zollfreier Waaren zur Abfertigung auf Begleitschein I?) 5. Die Ausdehnung der Befngniß zur Berichtigung der Deklaration auf die Waarenführer und Waarenempfänger?) 6. Die Anerkennung des Grundsatzes, daß die beim Eisenbahnverkehre zur Anwendung kommenden Ladungsverzeichnisse hiitsichtlich der Gattung und des Gewichts der Waaren am Bestimmungsorte berichtigt werden können?) 7. Die Gestattung der Abfertigung zollfreier Gegenstände auf Grund der Ladungsverzeichnisse ohne spezielle Deklaration?) 8. Die Zulassung probeweiser Revisionen der Abgabe tarifmäßiger Dekla rationen?) 9. Die unbeschränkte Zulassung der Theilung unb Umpackung der mit Begleitschein l abgefertigten Waaren auf dem Transporte?) 10. Die Annahme des Grundsatzes, daß die Zvllfreiheit bei dem Ein und Ausgange von Waaren die Regel, die durch den Zolltarif bezeichnete Zollpflichtigkeit die Ausnahme sei?") 11. Die Aufstellung des Grundsatzes, daß bei den unter Verschluß oder amtlicher Begleitung abgefertigten Waaren in der Regel das am Bestimmungs orte ermittelte Gewicht, sofern dasselbe geringer ist, als das beim Eingänge festgestellte beziehungsweise deklarirte, der Verzollung oder weiteren Abfertigung zu Grunde gelegt werden könne?') , 12. Außerdem, daß gewisse Differenzen zwischen dem deklarirten und amtlich ermittelten Gewichte unbeanstandet bleiben dürfen.") 13. Die Gewährung eines gesetzlichen Anspruches auf Zollerlaß in Fällen, für welche bisher solche Ansprüche nicht existirten.") 1) BZG. §§ 119-125. a ) BZG. 88 119-124. §21. 9 83®. §§ 41 imb 42. »)83®. §46. *)83®. §68. 7)933®. §66. S) 933®. §30. ") 933®. §60. ") 83®. §§ 3-5. ")%3®. §47. ") 83®. §§ 47 ». 81. 13 ) 83®. §§ 48, 67, 82 ». 103.

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