Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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4* Besondere Vorschriften. Eingangszölle. 51 14. Die Zollermäßigung für beschädigte Strandgüter.') 15. Die Berücksichtigung des Mehrgewichtes bei wasserwärts eingegangenen und durch eingedrungenes Wasser rc. im wirklichen Gewichte veränderten Waaren?) 16. Die Aufhebung aller Zollabfertigungs - und sonstiger Nebengebühren resp. das Verbot der Wiedereinführung derselben und Beschränkung derselben auf wenige, von den Zollpflichtigen veranlaßte Fälle?) 17. Die Ausdehnung der Niederlagebefugnisse auf alle Aemter, bei denen sich ein Bedürfniß hiefür zeigt und Räume hiezu vorhanden sind. ') 18. Die Zulassung auch solcher Personen zur Benutzung von Nieder lagen, welche nicht dem Stande der Kaufleute, Spediteure und Fabrikanten angehören?) 19. Die Erleichterungen bei der Zollabfertigung des reisenden Publikums?) 20. Die Erleichterung des Seeverkehrs bezüglich der Art der Abfertigung und der Einhaltung der gesetzlichen Transportzeit, durch Gewährung eines weiteren Spielraums für Gewichtsunterschiede und durch Entbindung des Schiffsführers von der Verpflichtung, beim Ausgange andere als ausgangs zollpflichtige Waaren zu deklariren?) 21. Die wesentlichen Kompetenzerweiterungen für die Zolldirektivbehörden und Hauptämter bezüglich der Entscheidung vorkommender Spezialfälle und bei der Zollabfertignng?) 22. Die wesentlich mildernden Bestimmungen in Bezug auf die Bestraf ung der Zollübertretungen?) welche besonders in Folgendem bestehen: a) Sämmtliche Strafen sind gegen die bisherige Gesetzgebung wesentlich gemildert. b) Die bisher zu erkennenden Strafminima sind beseitigt. c) Das zulässige höchste Maß für die zu erkennenden Freiheitsstrafen ist bedeutend herabgesetzt. ck) Die Untersagung des Gewerbebetriebes, welche bisher als Strafe bei wiederholtem Rückfalle eintrat, ist weggefallen. e) Der Gegenbeweis, daß eine Kontrebande oder Defraude nicht beab sichtigt war, ist der gesetzlichen Präsumtion gegenüber in allen Fällen gestattet, in denen nicht die Verheimlichung oder unrichtige Deklaration einer verbotenen oder zollpflichtigen Sache wider besseres Wissen erfolgt ist, oder es sich um den Mißbrauch einer besonderen Ver günstigung handelt. Der Inhalt des Vereinszollgesetzes ist in XXI Abschnitte mit 167 Para graphen eingetheilt?") 9 VZG. § 82. ')%#. §29. ') VZG. § 10. 4 ) VZG. § 97 ff. »)%#. §98. §92. T ) VZG. § 47 ff. Ist durch das Reichsgesetz v. 20. Juli 1879 geändert. •) Bezügl. der Z o Udire kt i oneu : §§ 12, 29, 38, 56, 91, 104, Hl, 123 u. 133 des VZG. und Anweisung hierzu; bezügl. der Hauptämter: §§ 27, 48, 56, 67, 80, 82. 103 u. 111 des VZG. u. Anweisung hiezu. ") §§ 134 ff. 10 ) Siehe a. Hirth's Annalen 1869 S. 565 ff., wo es abgedruckt ist.

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