Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Besondere Vorschriften. Eingangszölle. 57 Sowohl zum Zolltarifgesetz von 1885 als auch zum Zolltarif waren mehrere A usfüh rungs be st immun gen nothwendig. Der Bundesrath be schloß deßhalb am 2. Juli 1885 ») die Landesfinanzbehörden zu ermächtigen: 1. die nähern Anordnungen bezüglich der Gewährung der in § ' Ziff- 6a des Holltarifgesetzes zugestandenen Z oll er l eich lernn g bei der Ausfuhr von Oelsabritaten bis auf Weiteres soweit thunlich unter analoger Anwendung der Vorschriften des Regulativs betr. die Zoll erleichterung bei der Ausfuhr von Mühlenfabrikaten selbständig zu 2. in gleicher Weise diejenigen Kontrolmaßregeln festzustellen, unter welchen auf Grund der Anmerkung zu Nr. 39 e des Zolltarifs für Grenzbezirksbewohner Zugochsen von 2 l / 2 —5 Jahren zum Zollsätze von 20 M. für 1 Stück eingelassen werden dürfen, wenn sie nach weislich zum eigenen Wirthschaftsbetrieb nothwendig sind. 2. Das nach § 12 des Vereinszollgesetzes zur richtigen Anwendung des Zolltarifs dienende' amtliche Waarenverzeichniß wurde noch m Laufe des Jahres 1879 von einer besonderen Kommission ausgearbeitet und vom Bundesrathe genehmigt?) Es unterschied sich deßhalb Vortheilhaft von dem früheren, weil bei jedem Artikel außer der Tarifnummer auch der Zollsatz bemerkt worden war. . , Die Abänderungen des Waarenverzerchnisses, welche wegen Tarifänderungen nothwendig geworden waren, wurden voin Bnndesrath in den Sitzungen vom 12. April 1881, 3 ) am 1. April 1882*), am 6. Dez. 18837 und am 11. Juni 1885°) beschlossen und publizirt. 3. Bezüglich der Zollabfertigung sind nachstehende Vorschriften be- merkenswerth: ' m , a) Für die sehr schwierige Zollabfertigung von Bau mW oll- und Leinen-Garnen erließ der Bnndesrath am 23. Dezember 1879 eine besondere Anleitung') und setzte auf Grund der Bestimmung in § 3 des Tarifgesetzes die Amisstellen fest, welche zur Zollabfertigung der Garne befugt sein sollen?) Durch Bundesrathsbeschluß vom 16. Mai 1882 wurde theilweise eine Aenderung dieser amtlichen Anleitung beschlossen^) und eingeführt. b) In derselben Sitzung vom 23. Dezember 1879 wurden vom Bundes rathe die für die Zollabfertigung der Mineralöle nothwen digen Beschlüsse gefaßt, welche vom 1. Januar 1880 an in Geltung kamen?".) c) Bezüglich der Zollabfertigung von Ban- und Nutzholz be schloß der Bnndesrath am 29. Januar 1880, daß dieses Holz in der Regel beim Eingänge in Flößen und Schiffen oder auf gewöhnlichen *) S. Näheres im Zentralbl. des Reichs 1885 S. 380. *) § 654 des Prot. Die amtliche Ausgabe ist im Buchhandel zu haben. 3 ) Zentralbl. des Reichs 1881 S. 139. 4 ) a. o. O. 1882 S. 151. 6 ) a. a. O. 1883 S. 351. «) a. a. O. 1885 S. 269. 7 ) Zentralbl. des Reiches v. 1879 S. 842. 7 Siehe Nachweisung aus S. 829 des Zentralblattes des Reiches 1879 (s. a. Ab schnitt VII.) ») Abgedr. im Zentralbl. des Reiches von 1882 S. 268. >°) S. Zentralbl. des Reiches v. 1880 S. 32 (s. sl . Abschnitt VII).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation