Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Besondere Vorschriften. Eingangszölle. 59 5. Nach § 16 Abs. 3 des Vereinszollgesetzes bildet der zunächst innerhalb der Zollgrenze belegene Raum, dessen Breite nach der Oertlichkeit bestimmt wird, den Grenzbezirk, welcher von dem übrigen Vereinsgebiete durch bie besonders zu bezeichnende Binnenlinie getrennt. Bezüglich der Bildung des Grenzbezirkes gelten nachfolgende durch die Vollzugs-Kommisston im Jahre 1834 festgesetzten'Bestimmungen: a) Alle Crte, welche als Punkte auf der Binnenlime vorgezeigt werden, sollen als zum Grenzbezirk gehörig angesehen werden; dies soll auch von den Flüssen, Bächen, Chausseen und Wegen, durch welche der Lauf der Binnenlinie selbst beschrieben wird, gelten. Ausnahmen von dieser allgemeine Regel können nach Erwägung der Umstände stattfinden und werden jedesmal besonders bemerkt. b) Sind zur Kenntlichmachung der Binnenlinien Orte und Punkte derselben ohne nähere Angabe des Laufes der Linie von einem dieser Punkte zum andern genannt, so bildet jedesmal der kürzeste ģahrweg, der von einem dieser Punkte nach dem andern führt, oder in Ermangel ung eines Fahrweges die geradeste Linie auch die Binnenlinie. c) Die Feststellung der Ausdehnung des Grenz-Contr ol- Bezirks, wie diese zur Zeit öffentlich bekannt gemacht wird, soll keineswegs als unabänderlich zu betrachten, vielmehr den betheiligten Regierungen ausdücklich vorbehalten sein, nach Maßgabe der durch die Erfahrung sich ergebenden Anforderungen Abänderungen zu treffen und auch den Grenzbezirk un gemeinsamen Interesse der Zollsicherheit zu erweitern, wobei jedoch immer eine solche Anordnung auf dem geeigneten Wege zur öffent lichen Kenntniß gebracht werden soll.') 6. Paragraph 57 des Vereinszollgesetzes bestimmt, daß bei der Maar en- einfnhr und Durchfuhr auf Flüssen, auf welche besondere Staatsver- träge Anwendung finden, das darin zur Sicherung des Zollinteresses verein barte Verfahren an die Stelle des gewöhnlichen Abfertigungsverfahrens treten soll. Und Ziffer 15 der Anweisung zu diesem Pharagraphen führt an, daß bezüglich der zum direkten Transit auf dem Rheine bestimmten Schiffs- ladnngen die Vorschriften in Art 9 der revidirten Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober 1868*) Anwendung finden. Für die Abfertigung derjenigen Waaren aber, welche auf dem Rheiue mit der Bestimmung eingehen, im Lande zu bleiben, sowie für die zur Ausfuhr bestimmten und die nach Umladung oder Lagerung in Freihäfen oder in anderen Niederlagen auf dem Rheine durchgehenden Waaren sollen die Bestimmungen des Vereinszoll gesetzes in Kraft treten, insoweit diese weitergehende Erleichterungen gewähren, als die Vereinbarung wegen der Behandltmg des Gütertransportes pp. auf dem innerhalb des Zollvereinsgebietes gelegenen Theile des Rheines vom 8. Mai 1841?) Eine nachträgliche nähere Prüfung dieser Anordnllng veranlaßte den Bundesrath, durch einen Beschluß vom 17. Mai 1871 mehrere Bestimmungen der erwähnten Vereinbarung von 1841 mit 1. Juli 1871 außer Kraft zu setzen ilnd im Uebrigen diejenigen Vorschrifteil anzuordnen, welche nach Lage der Gesetzgebung und Verträge geboten erscheinen?) i) Bd. I der Verträge 8. 341. Besonders Organisations>Prot. *) Abgedruckt in den Jahrbüchern von 1869 D. 254. ') P och Hammer Jahrbücher von 1841 S. 725. 4 ) Abgedruckt in den Jahrbüchern 1871 8. 425 ff.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation