Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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D. Ausseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. X* Nachträglich wurden durch Bnndesrathsbeschlüsse folgende Aenderungen und Ergänzungen zu diesem Regulative angeordnet: a) Am 14. Mai 1870 wurde zu erklären beschlossen, daß der § 72 des Vereinszollgesetzes, welcher bestimmte, daß die Abfertigung des Eisen bahnverkehrs nach den in den §§ 39 bis 51 enthaltenen allgemeinen Vorschriften zu erfolgen habe, wenn solche nicht nach Maßgabe der unmittelbar vorangegangenen besonderen Bestimmungen für den Eisen bahnverkehr in Anspruch genommen werde, nicht blos auf den Waaren- ansgang mittelst der Eisenbahnen, sondern überhaupt auf den ganzen von der Zollkvntrole betroffenen Verkehr mittelst der Eisenbahn An wendung finden solle?) b ) m lir í Beschluß vom 12. November 1871 wurde bestimmt, daß die Verschmelzung des Begleitschein-Empfangsregisters (Formular E des Regulativs) mit deni Deklarativnsregister auf Grundlage eines neuen Formulars vorgeschrieben werden könne?) o) Am 8. November 1871 beschloß der Bnndesrath, daß die in § 28 0egíeltļ^^einrcglIÍatina über Ne %eriängerung ber ZrmiaportMft üon Begleitscheingütern enthaltenen Bestimmungen auch ans die unter Be- ä ^kltelkvntrole steheiiden Eisenbahngüter Anwendung finden können d) ünirbe mu 12. D^nember 1871 Nr ^ef^^l„'ß ge#l, baß in Killen, in deneii die Verladung der zu einem Frachtbrief gehörigeii Maaren mehr als einen Wagen erfordert oder in denselben einzelne Août einer 300^1^0^ gnr besseren %nënn^^nn^ bea mmimeë getrennt non beni übrigen %#e ber ^nbnng neríabeii inerben, non ber bc^onderen Angabe des Inhaltes des betreffenden Wagens, beziehnnqs- lociie ber 06^111,11^^ niib bea 0rllMoge^i^^ia ber ßom im KobiinqS, Verzeichnisse abgesehen werden kann. Auch kann im Ladungsverzeichnisse, welches eine geringe Anzahl von Eintragungen enthält, von der summarischen Angabe'der ñahl nnb bea 9Wtügelni^^ta ber in jebem %ngcn bc^^nbìi^^en %Wrc„ und der Wiederholung der betreffenden Angaben zilr Bildung der tzauptsnmme in der Weise Abstand genommen werden, daß nur die letztere in den betrffenden Spalten des Ladnngsverzeichnisses anzn- geoen isl. ) , e) Durch Bnndesrathsbeschluß vom 13. Oktober 1875«) wurde bestimmt dfio deŗ Abs. 3 des § 43 des Regulativs zu streichen und dem Abs 2 dieses Paragraphen folgender Zusatz zu geben sei: Die Zulassung anderer, aus dem freien Verkehr stammender, gleichfalls zum unmittelbaren Ansgange bestimmter Güter in diese Räume ist gestattet; die Eisenbahnverivaltnng hat jedoch der Zoll behörde ein Äerzeichniß derselben unter Angabe der Zahl, Ver packungsart, Bezeichnung des Bruttogewichts und des Inhaltes zu übergeben, welches bei der Verladung zu prüfen und demnächst dem betreffenden Begleitscheine anznstempeln ist. Bei Wagen, in welchen Guter des freien Verkehrs mit zollpflichtigen Gütern ver- 1} Zeneralblatt 1870 S. 274 und Jahrbücher 1870 S. 337. 477 ; pşs ZI %.%:%%%%% Di!?IÄ 1872 Ş' j Benhai l sl tt IS 72 S. 64; Jahrbücher 1871 S. 670 u. 1872 S. 126. ) § 335 des Prot., Pr. Zentralblatt 1875 S. 211.

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