Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Besondere Vorschriften. Eingangszölle. 63 laden sind, dürfen ans dem Transporte bis zum Ausgangsorte, soweit nicht Verschlußverletzungen oder Unfälle eine Umladung erfordern, Zu- und Abladungen nicht stattfinden. Im 4. Absätze des § 43 ist statt der Worte „solcher Waaren" zu setzen „derjenigen Waaren, deren Ausgang amtlich zu bescheinigen ist." f) In der Bnndesrathssitzung vom 25. Mai 1878 st wurde zu § 47 des Regulativs angeordnet, daß die Eisenbahnverwaltungen Gegenstände, welche beim Uebergange aus einem Staate des Deutschen Zollgebietes in einen anderen, bezw. aus einem Steuergebiete in das andere einer Uebergangsabgabe unterliegen, bei direkter Kartirung nur dann zur Beförderung nach einem solchen Staate resp. Stenergebiete annehmen dürfen, wenn sie mit einem Uebergangsscheine versehen sind, daß jedoch die auf besondere Uebereinkvmmen zwischen den Bundes regierungen beruhenden örtlichen Einrichtungen zur Abfertigung über gangssteuerpflichtiger Gegenstände durch diesen Beschluß nicht berührt werden. g) Durch Bundesrathsbeschluß vom 11. April 1883 wurden Bestimm ungen über die Ermittlung des zollpflichtigen Gewichts von den in Eisenbahnwagenladungen eingehenden Massen gütern erlassen, welche eine öftere Nachwiegung der Eisenbahn wagen anordnen, da das angeschriebene Gewicht derselben sich sehr oft unzutreffend gezeigt hatte?) 9. Zn § 82 des VZG. gab der Bnndesrath in der Sitzung vom 27. Juni 1873") die Erläuterung, daß als Strandgüter im Sinne dieses Para graphen nicht nur beschädigte Güter behandelt werden können, welche aus den an den Küsten des Deutschen Zollgebietes gestrandeten Schiffen geborgen wer den, sondern daß sich diese Bestimmung auch auf andere beschädigte Güter bezieht, also z. B. auch auf solche, welche an den Küsten antreiben oder auf den Watten oder der See aufgefischt oder aus den auf offener See beschädig ten Schiffen gerettet werden. Dagegegen soll die Bestimmung des § 82 keine Anwendung finden auf solche beschädigte Güter, welche, nachdem ein Schiff durch Seeunglück beschädigt, aber nicht gestrandet und zur Bergung der Ladung in einen vereinsländischcn Hafen gebracht worden ist, daselbst gelöscht werden. 10. Nach § 90 des Vereinszollgesetzes sollen über die näheren Bestimm- ungen bezüglich des beim Eingänge und Ansgange seewärts zu beobachtenden Verfahrens unter Berücksichtigung örtlicher Verhältnisse besondere Hafenregu lative erlassen werden. Da nun die örtlichen Verhältnisse der verschiedenen Seehäfen sehr mannigfacher Art sind, es aber andererseits doch wünschens- lverth erschien, daß ein gleichmäßiges Verfahren stattfindet, so beschloß der Bnndesrath, No rmat iv best i mm ungen für die Ha sen re gula tit) e 4 ) auf zustellen. Zu diesen Normativbestimmungen ist noch Folgendes zu bemerken: Die Regulative für die einzelnen Häfen werden unter Zugrundelegung der 9èormativbestimmungen von der obersten Landesbehörde erlassen. In der Regel wird für jeden Hafen ein besonderes Regulativ erlassen, ausgenommen bei ganz unerheblichem Seeverkehre. *) § 336 des Prot. s. st. Abschnitt X. *) Zentralblsttt des Reichs v. 1883 S. 91. ') § 461 des Prot. 4 ) Siehe Hirth's „Annalen" 1872 S. 1507.

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