Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

70 D. AUfseß: Die Zölle lind Steuern des Deutschen Reiches. c) Nach einem Beschlusse vom 9. Mai 1877') können Käse in Laiben auf Privattransitlager ohne Mitverschluß unter der Bedingung eingelagert werden, daß die einzelnen Laibe außer der Abzählung und Verwiegung iloch amtlich durch einen Brandstempel identisizirt werden. d) Durch Beschluß vom 10. Juli 1879 2 ) wurde für wünschenswert!) erachtet, daß die obersten Landesbehörden baldmöglichst Petroleum zur Lagerung in Privattransitlagern ohne Mitverschlnß der Zollbehörden zulassen möchten, was auch alsbald nach Bedürfniß in allen Staaten geschah. e) Ein Beschluß vom 29. November 1879") gestattet, daß gesalzene Heringe alls unverschlossenen Privattransitlagern zollfrei entnommen werden dürfen, wenn sie zuvor irnter amtlicher Aufsicht derartig denatnrirt worden sind, daß sie nur zu Dünger sich eignen. f) Nach Beschluß vom 16. Dezember 1879 ') können für gefärbte, gebrauchte leere Petr ölen ms äs ser Privattransitlager ohne amtlichen Mitverschlnß unter einstweiliger Abstandnahme von der Jdentifizirung der einzelnen Fässer bewilligt werden. g) Durch Bundesrathsbeschluß vom 3. Februar 1881 wurde genehmigt, daß der k. prellß. Finanzminister ermächtigt werde, in Lübeck ausnahms weise auch für Sesamvl, gemeine feste Seife und Wallrath Privat transitlager ohne amtlichen Mitverschlnß zulassen könne, wenn ein Verkehrs bedürfniß anzilerkennen ist ilnd im Interesse der Zollsicherheit kein Bedenken besteht, ö) Für Kreditlager gilt der amtliche Verschluß als Regel (§ 17). Die für Salzkreditlager erlassenen Bestimmungen/) insonderheit bezüglich der monatlichen Bestandsdeklarationen und Verzollung, sollen in Geltung bleiben. Das Regulativ zerfällt in drei Abtheilungen mit 18 Paragraphen und drei Beilagen. 15. Auf Grund der Bestimmungen in § 12 dieses Regulativs und im Hinblick auf § 109 des ZVG. erließ der Bnndesrath am 2. Dezember 1871 (§ 627 der Prot.) auch ein Regulativ über die Theilnngslager, welches am 1. Januar 1872 ins Leben trat?) Dieses Regulativ zerfällt in 11 Paragraphen und hat nur den Zweck, einige besondere, von den Bestimmungen des allgemeinen näd Privatnieder- lage-Regnlativs abweichende Vorschriften festzustellen, als welche besonders hervorzuheben sind: daß die Identität der Waarenkolli nicht festgehalten wird; daß die An- und Abschreibung der Waaren im Niederlageregister nach dem Nettogewicht erfolgt^) daß die Umhüllungen und "Einlagen der Waaren besonders zu be zeichnen sind; ') § 266 des Prot. u. Nr. 68 der Drucks. ') § 424 des Prot. »1 § 571 des Prot. *) § 631 des Prot. 5 ) Zentralbl. des Reichs 1881 S. 35. °) Zentralbl. v. 1869 S. 504, 1870 S. 142 und 1871 S. 501, 37 i, 448; Jahrbücher Z. u. B. I860 S. 707 und 1870 S. 561, 565. 7 ) Zentralbl. 1871 S. 86. 8 ) Durch Bnndesrathsbeschlns; vom 25. April 1872 (§ 184 des Prot.) wurde eine Er leichterung bezüglich der Theilung von Flüssigkeiten zugestanden (Zentralbl. 1872 S. 223).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation