Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

72 v. A ufse s; : Die Zölle ltitb Steuern des Deutschen Reiches. a) Durch Bundesrathsbeschluß vom 16. April 1877 war bestimmt worden, daß Wein, welcher in Flaschen vom Auslande eingeht, von der Anschreibnng ails eisernen Kredit nicht ausgeschlossen werden soll und daß bei der Bestandsaufnahme (§ 14 des Regul.) auch die vom Anslande unmittelbar eingegangenen Flaschenweine mit eingerechnet werden sollen. !>) Wegen der Einführung eines besonderen Zollsatzes für den Wein in Flaschen dltrch den Zolltarif vom 15. Juli 1879 wurde durch Bnndesraths- beschlnß vom 13. Juli 1879 2) bestimmt: Daß die Direktivbehörden ermächtigt seien, die Einlegung von Flaschen weinen llnd Faßweinen innerhalb desselben Lagerraumes auch ohne räumliche Trennung und ohne daß dadurch der höhere Zollsatz für Flaschenweine auf den geringen Lagerbestand begründet wird, zu gestatten, sowie daß bei der Eingangsverzollung voll Wein, welche aus Weintheilungslagern abgemeldet wird, der Zollsatz für Weine in Fässern auch dann maßgebend sei, wenn der Wein in Gebiilden eingelagert und ans dem Lager in Flaschen abgefüllt wurde. c) Ein Bundesrathsbeschluß vom 2. Juni 1881 bestimmt Folgendes 1. Gehen die zrir Aufnahme in ein Theilungslager angemeldeten Weine in Fässern eilt, welche von einem d ent sch en Aichungsam.te geaicht und spnndvoll sind, so ist, sofern kein Grund zu der Annahme vorliegt, daß die Fässer nach der Aichnng eine Veränderung ihres Raum inhalts erfahren haben, der ans denselben angegebene Literinhalt, als richtig anzunehmen lind danach die Anschreibung im Niederlageregister zu bewirken. Einer besonderen Ermittelung des Inhalts der einzelnen Fässer bedarf es alsdann nicht. 2. Befinden sich die einzulagernden Weine nicht in geaichten Fässern, deren Inhalt nach Ziffer 1 der Anschreibnng unmittelbar zu Grunde gelegt werden kann, so ist zu unterscheiden, ob der Wein in den Transportfässern in das Theilungslager verbracht wird, oder ob bei der Aufnahme des Weins in das Theilnngslager eine Umfüllung aus den Transport- in besondere Lager fässer stattfindet. a) Gelangt der Wein in den Transportfässern in das Theilungslager, so hat zur Feststellung der Litermenge desselben die trockene Vermessung der Fässer einzutreten. Hierbei wird der Literinhalt aus dem Spnnddnrchmesser, dem Bodendllrchmesser und der Länge des Fasses im Lichten, und wenn das Faß nicht spundvoll ist, ans der Weintiefe berechnet. Liegen bei dem in Originalfässern eingehenden Wein spezielle Deklarationen über den Literinhalt der angemeldeten Fässer vor, so kann die Feststellung des Literinhalts auf Grund probeweiser Vermessung einzelner Fässer erfolgen, sofern sich bei derselben vollkommene Uebereinstimmung mit den Angaben der Deklaration herausstellt (# 30 des Vereinszollgesetzes). b) Findet eine Umfüllung statt, so wird die Litermenge nach Antrag des Niederlegers entweder durch nasse Vermessung mit geaichten Maßgefäßen, oder durch Reduktion ans dem Nettogewicht des Weins ermittelt. Die Feststellung des Nettogewichts des Weins erfolgt letzterenfalls in der Weise, daß das Faß vor und nach der Umfüllung gewogen und das Gewicht des leeren Fasses von dem Gewichte des vollen Fasses abgezogen wird. 9 § 194 des Prot. 2 ) § 452 des Prot, im Zentralbl. des Reichs 1879 S. 516 3 ) Zentralbl. des Reichs von 1881 S. 227.

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