Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Besondere Vorschriften. Eingangszölle. 73 / Bei der Berechnung des Literinhalts des Weins aus dem Nettogewicht desselben kann in der Regel angenommen werden, daß das Gewicht von 1 Liter Wein 1 Kilogramm betrage. Bei Theilungslagern, welche zur Lagerung von Wein benutzt werden, bei welchen dieses Verhältniß nicht zutrifft, wird der Maßstab, nach dem die Um rechnung stattzufinden hat, von der Direktivbehörde ans Grund von Probe- ermittelungen besonders festgesetzt. Der besonderen Ermittelung der Weinmenge bedarf es dann nicht, wenn der zum Lager gebrachte Wein in Lagersässer, deren Inhalt amtlich festgestellt ist. umgefüllt wird. Bei Weinresten, welche die Lagerfässer nicht vollständig füllen, ist jedoch auch in diesen Fällen die Menge, wie vorstehend angegeben, festzustellen. 3. Die Berechnung der Weinmenge aus dem Bruttogewicht der Fässer unter Anwendung des im § 7 Absatz 2 und im § 9 Absatz 3 des Regulativs für die Fälle der Eingangsverzollnng von in Flaschen umgefülltem Weine und von zollpflichtigen Lagerabgängen vorgeschriebenen Reduktionssatzes von 1,2 Kilogramm für 1 Liter Wein ist nicht gestattet. 1. Erfolgt die Auslagerung behufs Verzollung oder Weiterabfertigung mit Begleitschein in Fässern, welche von einem deutschen Aichungsamte geaicht sind, oder deren Inhalt von der Zollbehörde amtlich festgestellt ist, so ist unter der zu a 1 angegebenen Voraussetzung der Literinhalt nach der Aiche bezw nach der amtlichen Feststellung anzunehmen. 2. Anderenfalls ist zu unterscheiden, ob der Wein in den Lager fässern abgemeldet wird, oder ob eine Umfüllung stattfindet. a) Im ersteren Falle hat in der Regel die trockene Vermessung der Fässer einzutreten. Sind die Fässer spnndvoll, so kann der Literinhalt der selben nach Maßgabe der Feststellung bei der Einlagerung, oder, wenn der Wein während der Lagerung umgefüllt worden ist, nach der Feststellung bei der Umfüllung angenommen werden und bedarf es alsdann der nochmaligen Vermessung nicht. b) Findet bei der Auslagerung eine Umfüllung statt, so wird die Liter menge entweder durch nasse Vermessung mit geaichten Maßgefäßen oder durch Reduktion ans dem Nettogewicht des Weins ermittelt. 3) Durch Bnndcsrathsbeschlnß vom 21. Inni 1883 wurde vom 1. Juli 1883 an angeordnet, daß die in Wein- und Spiritnosen-Theilungslagern ent leerten Fässer und sonstigen Umschließungen jederzeit vorbehaltlich der nach 8 5 Absatz 1 des Regulativs erforderlichen Einholung vorgängiger Genehmigung ohne Zollentrichtnng ans dem Lager entfernt werden dürfend) 17. Nach 8 7 Nr. 1 des Zolltarifgesetzes vom 25. Juli 1879-) werden für die in Nr. 9 des Tarifs (Getreide rc.) aufgeführten Waaren, wenn sie ausschließlich zum Absatz in das Zollausland bestimmt sind, Transitlager ohne amtlichen M i t v e r s ch l u ß, in welchen die Behandlung und Ver packung der gelagerten Waare uneingeschränkt und ohne Anmeldung und die Mischung derselben mit inländischer Waare zulässig ist, mit der Maßgabe bewilligt werden, daß bei der Ausfuhr der gemischten Waare der in der Zentralbl. des Reichs 1883 S. 224. 3. a. die Bundesrathsbeschlüsse zu Nr. 12 (Niederlageregulativ) bezüglich der Theilung der Flüssigkeiten (Zentralbl. des Reichs 1883 S. 224 und 1884 S. 169). *) Neichsgesetzbl 1879 S. 207.

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