Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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74 ü. Aufse h: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Mischung enthaltene Prozentsatz von ausländischer Waare als die zollfreie Menge der Durchfuhr anzusehen ist. Für Waaren der bezeichneten Art, welche zum Absatz entweder in das Zollansland oder in das Zollinland bestimmt sind, können solche Transitlager bewilligt werden. Auf Grund dieser Bestimmungen wurde mit 13. Mai 1880 ein Regu lativ für beide Arten dieser Getreidelager erlassen/) in dem die ersteren als reine, die letzteren als gemischte Privattransitlager bezeichnet sind, und die näheren Vorschriften über diesen Verkehr niedergelegt sind?) Durch Bnndesrathsbeschlnß vom 2. Juli 1885 wurden die 8§ 4, 5, 8, 9 und 22 des Regulativs vom 13. Mai 1880 wegen der verschiedenen Zoll sätze für Getreide entsprechend geändert?) 18. Ans Grund der Bestimmung in Ö 7 Nr. 3 des ZvUtarifgcsetzes vom 15. Juli 1879 wurden am 13. Mai 1880 vom Bundesrath Bestimmungen getroffen bezüglich der Gewährung einer Zollerleichterung bei der Ausfuhr von Mühlenfabrikaten, welche aus ausländischem Ge treide hergestellt sind/) Durch das Gesetz betreffend die Abänderung des Zolltarisgesetzes vom 15. Itili 1879 und 23. Juni 1882 ■') wurde die Bestimmung in 8 ? Ziff. 3 des erwähnten Gesetzes wegen der Begünstigung für die Mühlenfabrikate wesentlich geändert. Hiedurch wird nämlich den Inhabern von Mühlen für die Ausfuhr der von ihnen hergestellten Mühlenfabrikate eine Erleichterung dahin gewährt, daß ihnen der Eingangszoll für eine der Ausfuhr entsprechende Menge des zur Mühle gebrachten ausländischen Getreides nachgelassen wird. Zugleich ist bestimmt, daß die Ausfuhr der Mühlenfabrikate der Niederlegung derselben in eine unter amtlichem Verschlüsse stehende Zollniederlage gleichstehe. Ueber das in Rechnung zu stellende Ausbeuteverhältniß hat der Bnndesrath zu beschließen.'') Ferner ist bestimmt, daß das zur Mühle zollamtlich abgefertigte ausländische, sowie sonstiges Getreide, welches in die der Steuerbehörde zu des erstbezeichneten Getreides angemeldeten Räume gebracht ist, in unver arbeitetem Zllstande nur mit Genehmigung der Steuerbehörde veräußert werden dürfe. Auf Zuwiderhandlungen wurde eine Strafe bis zu 1000 Mark gesetzt. Hiezu wurde ein Regulativ durch den Bnndesrath beschlossen und am 27. Juni 1882 Publizist?) Am 5. Januar 1885 wurde der Satz 1 in 8 8 dieses*Regulativs durch Bnndesrathsbeschlnß dahin geändert, daß die Abrechnung vierteljährig in der Art stattzufinden habe, daß am zwanzigsten Tage, falls dieser aber ans einen Sonn- oder Feiertag fällt, am 21. Tage des siebenten Monats nach Ablauf des Abrechnnngsqttartals von der in diesem Quartale angeschriebenen Menge ausländischen Getreides diejenige Getreidemenge, welche nach dem Ans- benteverhältnisse der Menge der in dem bezeichneten und in den beiden darauf folgenden Quartalen thatsächlich zur Ausfuhr gelangten Mühlenfabrikaten ent- 9 Abgedr. im Zentralbl. des Reichs v. 1880 S. 285. *) Bezüglich der Orte, für welche derartige Lager genehmigt worden sind (s. Zentralbl. des Reichs 1880 S. 400, 758 und 810 und von 1884 S. 265.' 3 ) S. des Näheren Zentralblatt des Reichs 1885 S. 380. 4 ) Abgedr. im Zentralbl. des Reichs v. 1880 S. 300. ' 5 ) Reichsgesehbl. 1882 S. 50. 0 S. 8 0 des Regulativs betr. die Gewährung einer Zvllerleichterung bei der Aus fuhr von Mnhlenfabrikaten. 9 Zentralbl. des Reichs 1882 S. 200.

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